Serge Bavaud wirkt ernst. Er spricht leise, aber deutlich. Seine Botschaft unterscheidet sich kaum von derjenigen seines glücklosen Vorgängers Christian Dussey: Bavaud warnt. Je nach Definition sei Europa und damit auch die Schweiz im Krieg – im hybriden Krieg mit russischen Cyberangriffen etwa, Desinformationskampagnen oder Drohnenüberflügen, um Europas Verwundbarkeit zu testen.
Hybride Kriegsführung ist eine Realität in der Schweiz. Die Beispiele sind da. Das könnte sich intensivieren.
Und der Nachrichtendienst? Er ist geschwächt vom jahrelangen Umbau. Der neue Chef spricht von Müdigkeit bei den Mitarbeitenden, von Doppelspurigkeiten und unklaren Zuständigkeiten. Allzu harte Kritik an seinem Vorgänger vermeidet Serge Bavaud. Der Umbau sei nötig gewesen, allerdings sei es zu viel auf einmal gewesen.
Bavaud will nun, wo nötig, korrigieren und beschwört dabei mit viel Managervokabular, wie er die Mitarbeitenden ins Zentrum stellen wolle. Fragt man in den Kantonen und im Umfeld von Aufsichtsgremien nach, dann zeigt sich: Das kommt an. Von Aufbruchstimmung ist dort die Rede.
Doch ein grosses Problem bleibt dem NDB, wie Bavaud sagt: Momentan könne nicht alles im gewünschten Mass abgedeckt werden. Es brauche klar mehr Mittel und mehr Personal, um die Intensität dereinst unter Kontrolle zu halten.
Der Ruf nach mehr Personal ist nicht neu: Bavauds Vorgänger haben das jahrelang verlangt. Im Januar hat sich der Bundesrat für einen Ausbau beim NDB ausgesprochen. Ab übernächstem Jahr sollen jedes Jahr 23 Mitarbeitende hinzukommen – am Schluss soll der NDB von heute 450 um 115 Stellen wachsen.
Der Knackpunkt
Doch der Ausbau ist verknüpft mit der umstrittenen Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Armee. Scheitert die Mehrwertsteuer, fehlt das Geld für den NDB-Ausbau. Was dann?
«Stark priorisieren», sagt Serge Bavaud – so wie heute. Eine Priorität liegt bei der Spionageabwehr. Jüngst hat die Oberaufsicht des Parlaments gewarnt, die Schweiz drohe zum Hotspot für russische, chinesische und andere ausländische Spione zu werden. Er brauche mehr Personal, unterstreicht der NDB-Chef, aber nicht nur das, denn im Bereich Spionage sei das auch eine politische Frage.
Die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen spielen eine enorme Rolle und die Erwartungen der Partner im Ausland sind auch sehr gross.
Der NDB kann Spione, die sich als Diplomaten tarnen, nicht einfach ausweisen. Dafür ist das Aussendepartment von Bundesrat Ignazio Cassis zuständig. Die Oberaufsicht des Parlaments kritisiert, dass das Aussendepartement den Empfehlungen des Nachrichtendienstes nicht folge.
«Das ist, wie die Lage jetzt aussieht», sagt Bavaud knapp. Befreundete Nachrichtendienste würden vermehrt Auskunft verlangen über Aktivitäten von feindlichen Spionen in der Schweiz – sie könnten ungeduldig werden: «Die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen spielen eine enorme Rolle und die Erwartungen der Partner im Ausland sind auch sehr gross», unterstreicht Bavaud. Für den NDB sei die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnerdiensten zentral.
Das Szenario
Zum Schluss: Europäische Geheimdienste warnen vor einem russischen Angriff auf einen Nato-Staat bereits ab übernächstem Jahr, ab 2028. Und der Schweizer Nachrichtendienst?
«Der NDB spricht nicht unbedingt von 2028 wie andere Nachrichtendienste. Aber der NDB sieht als wahrscheinliches Szenario eine Verstärkung der hybriden Kriegsführung und schliesst auch einen Angriff Russlands gegen einen Nato-Staat nicht aus», sagt Serge Bavaud.
