Die Unregelmässigkeiten mit 100 Leopard-1-Panzern, die in Italien vor sich hin rosteten, waren nur die Spitze des Eisbergs. Ein ehemaliger Kadermitarbeiter der Ruag steht im Verdacht, mit Panzer-Ersatzteilen in die eigene Tasche gewirtschaftet und die Ruag um mindestens 60 Millionen Franken geschädigt zu haben. Ausserdem waren aus einem Ruag-Lager 2500 Panzer-Ersatzteile verschwunden, die eigentlich der Armee gehören würden.
Vor einem Jahr wurde das Ausmass der dubiosen Geschäfte rund um das Panzerlager in Italien bekannt. Nun hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats den Fall aufgearbeitet und ihren Bericht veröffentlicht. Gar nicht gut kommt die ehemalige Verteidigungsministerin Viola Amherd weg. Der Bundesrat habe seine Aufsichtspflichten zu wenig wahrgenommen, kritisiert die Kommission – und fordert verschiedene Verbesserungen.
«Pflichten nicht wahrgenommen»
FDP-Ständerat Josef Dittli, der die zuständige Subkommission präsidiert, sagt: «Es war wirklich zutiefst haarsträubend, mit welcher Sorglosigkeit einerseits innerhalb der Ruag gearbeitet wurde, und andererseits, wie auch der Bundesrat seine Pflichten überhaupt nicht wahrgenommen hat.»
Da müsse man dringend über die Bücher, sagt Dittli. Er erwarte vom Bundesrat klare Verbesserungen im Bereich der Aufsicht über die Ruag. Die Geschäftsprüfungskommission hat sechs Empfehlungen verabschiedet, wie die Aufsicht über die Ruag verbessert werden könnte.
Kadermitarbeiter verkaufte Teile an Firma seiner Frau
Der ehemalige Ruag-Kadermitarbeiter kaufte über Jahre Panzerersatzteile ein. Angeblich wertvolle Teile blieben bei der Ruag. Angeblich schlechte Teile verkaufte er teilweise an eine Firma in Deutschland, die zur Hälfte seiner Partnerin gehörte.
Später zeigte sich: Die angeblich minderwertigen Teile waren viel wertvoller, dafür sind die Ersatzteile bei der Ruag viel weniger wert. So entstand der Ruag ein hoher zweistelliger Millionenschaden.
VBS wurde durch Whistleblower gewarnt
Hätte Viola Amherd von diesen Unregelmässigkeiten wissen müssen? 2019 meldete ein Whistleblower beim Verteidigungsdepartement, es gebe Betrugsvorfälle bei der Ruag. Beim VBS gab man die Meldung an den Ruag-Verwaltungsrat weiter. Dieser meldete zurück, alles sei in Ordnung. Die schweren Unregelmässigkeiten blieben so noch längere Zeit unentdeckt.
«Man hätte ein Instrumentarium haben müssen, damit solche Whistleblower-Meldungen auch bis auf die Stufe Bundesrat erfasst würden. Das ist nicht der Fall gewesen», kritisiert Josef Dittli.
Das Verteidigungsdepartement wollte keine Stellungnahme abgeben zur Kritik der Geschäftsprüfungskommission.
Interne Ruag-Untersuchung läuft noch immer
Seit mehr als zwei Jahren führt auch die Ruag eine interne Untersuchung durch, um den mutmasslichen Betrugsfall aufzuarbeiten. Diese forensische Untersuchung ist ausserordentlich aufwendig und kostet mehr als 10 Millionen Franken, wie SRF im vergangenen Herbst berichtete. Die Untersuchung sei noch nicht abgeschlossen, teilt die Ruag mit.
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats will allenfalls nochmals tätig werden, wenn die Resultate der internen Ruag-Untersuchung vorliegen.
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