Parlamentarier nehmen Aufgabe disziplinierter wahr als früher

Die gewählten Schweizer Volksvertreter schwänzen bei Abstimmungen kaum noch. Welche Parteien besonders aufgeholt haben – und warum aus den Schwänzern Streber wurden.

Parlamentarier sind wie Schulkinder – sie schwänzen gerne. Debattiert wird im Ratssaal deshalb oft vor leeren Rängen. So weit das Klischee. Allerdings zeigen jetzt Daten, die die Polit-Analysten von Smartvote im Auftrag von SRF erhoben haben, dass das Gegenteil wahr ist. Die Schweizer Parlamentarier sind heute regelrechte Streber. Sie treten viel disziplinierter an im Bundeshaus als noch vor einigen Jahren.

Spitzenreiterin in Sachen Anwesenheit ist demnach die SP. Fast 97 Prozent der sozialdemokratischen Volksvertreter sitzen jeweils an ihrem Platz, wenn die Glocke zur Abstimmung läutet. Auch alle anderen Parteien liegen neuerdings irgendwo bei der 90 Prozentmarke. Kurz gesagt, man schwänzt kaum noch im Bundeshaus.

Dass die SP die disziplinierteste aller Parteien ist, freut Fraktionspräsident Roger Nordmann: «Es ist grundsätzlich eine Frage des Respektes gegenüber dem Volksauftrag. Wenn man ins Parlament gewählt wird, muss man dieses Amt wahrnehmen. Und die allerwichtigste Funktion eines Parlamentariers neben Reden ist Abstimmen.»

Konkurrenzdruck führte zu mehr Anwesenheit

Grund für so viel Selbstlob gab es nicht immer. Vor 15 Jahren waren bei manchen Parteien jeweils weniger als 80 Prozent der Parlamentarier anwesend, zum Beispiel bei den Freisinnigen. Die FDP ist denn auch jene Partei, deren Disziplin sich am stärksten verbessert hat.

Das sei wegen der Konkurrenz nötig gewesen, findet Fraktionspräsident Ignazio Cassis: «Wir hatten damals gesehen, wie geschlossen die SVP war. Die SVP funktionierte manchmal wie eine Armee.»

Daneben habe die FDP wie ein undisziplinierter Haufen gewirkt. Dass sie und auch alle anderen Parteien heute ganz im Gegenteil Wert auf Disziplin legten, sei kein Wunder, sagen mehrere Politiker. Für Nordmann ist jede Stimme entscheidend: «Sehr oft gibt es Entscheidungen auf Messers Schneide in vielen Bereichen und da kommt es auf jede Stimme an. Diese Legislatur ist es extrem.» Und Cassis bestätigt: «Mit dem Gleichgewicht, das wir heute haben, genügt eine Abwesenheit von fünf bis zehn Leuten, um das Schicksal einer Vorlage zu ändern.»

Die Disziplin in Ehren, es dürfte aber noch einen anderen Grund dafür geben, dass Parlamentarier heute meistens anwesend sind: Inzwischen sind viele von ihnen hauptberuflich Politiker. Ihr Engagement ausserhalb des Bundeshauses kostet sie deshalb weniger Zeit.

Mitarbeit: Fabian Schwander.