Martin Pfister ist nicht einmal ein Jahr im Amt. Doch bereits musste er zahlreiche schlechte Nachrichten überbringen: Der Kampfjet F-35 wird teurer. Die Aufklärungsdrohne wird weniger leisten als versprochen. Das Luftverteidigungssystem Patriot verspätet sich auf unbestimmte Zeit. Und wieder gibt es Probleme beim neuen Luftüberwachungssystem. Somit stehen bei der Luftverteidigung fast alle Ampeln auf rot - ausgerechnet bei der Luftverteidigung: Denn Angriffe aus der Luft gehören zu den wahrscheinlichsten Bedrohungen.
Geerbte Probleme
Der neue Verteidigungsminister redet Probleme nicht schön. Er bemüht sich spürbar um Transparenz. Viele Probleme sind «Erbsünden». Pfister hat sie von Viola Amherd und deren Vorgängern geerbt. Dazu gehört auch der Entscheid, das neue Luftraumüberwachungssystem gleichzeitig mit der neuen Digitalisierungs-Plattform der Armee aufzubauen und auch über die Plattform laufen zu lassen. Die Plattform war ein Vorzeigeprojekt des früheren Armeechefs Thomas Süssli. Die Verbindung zwischen den beiden Projekten steht am Ursprung der Schwierigkeiten.
Jetzt kommen die Knacknüsse
Lange kann sich Martin Pfister nicht mehr als Aufräumer profilieren. Immer häufiger muss er selbst Richtungsentscheide treffen. Dabei steht er vor drei grossen Herausforderungen:
- Der teure(re) Kampfjet F-35: Bereits Ende Jahr versuchte Pfister den Bundesrat von einem Nachtragskredit zu überzeugen. Das Zusatzgeld hätte die Mehrkosten abdecken sollen und Pfister hätte wie geplant 36 Jets kaufen können. Doch er drang im Bundesrat nicht durch. Schafft er es in einem zweiten Anlauf? Das zeigt sich in wenigen Wochen.
- Die verspäteten Patriot-Systeme: Die USA haben der Schweiz noch nicht einmal mitgeteilt, wann die Luftverteidigungssysteme geliefert werden - und zu welchen Mehrkosten. Ewig kann Pfister nicht warten angesichts der Bedrohungslage. Dem Vernehmen nach haben seine Leute geprüft, ob die Schweiz bereits nach Washington überwiesene Patriot-Gelder umlenken könnte, um damit Mehrkosten beim F-35 zu decken. Die Überlegungen endeten vorerst in einer Sackgasse. Hinter den Kulissen denken VBS-Leute über Alternativen oder Ergänzungen zu Patriot nach. In Frage kommen Produkte aus Südkorea, Frankreich oder Israel.
- Das Geld: Martin Pfister hätte sich ab diesem Jahr mehr Geld gewünscht als von Bundesrat und Parlament beschlossen. Er begründet dies mit der Warnung europäischer Geheimdienste, wonach Russland ab 2028 weitere europäische Länder angreifen könnte. Um rasch die Luftverteidigung zu stärken, bräuchte es sofort Geld für Anzahlungen. Sonst landet man zuhinterst auf den Wartelisten der Rüstungsindustrie. Doch der Bundesrat liess Pfister im Dezember auflaufen und gab ihm den Auftrag, intern Gelder umzuschichten. Das hat er inzwischen versucht – mit dem ernüchternden Fazit: Es lässt sich kaum Geld freispielen. Mindestens in den nächsten zwei Jahren hat Pfister somit kein Geld für Anzahlungen.
Schwerer Stand im Bundesrat
Der Gesamtbundesrat hat also den Verteidigungsminister beim F-35 und beim Geld auflaufen lassen. Einen Erfolg feierte Pfister zwar mit seinem Antrag für eine höhere Mehrwertsteuer zu Gunsten der Armee frühestens ab 2028. Doch die Idee ist umstritten und droht bereits im Parlament abzustürzen.
Als Aufräumer punktet Martin Pfister. Mit seinen Warnungen zur Bedrohungslage und seinen Appellen für rasch mehr Geld ist er allerdings bislang noch kaum durchgedrungen.
Dominik Meier
Bundeshausredaktor
