Vor einem Jahr wurde der Walliser Philipp Matthias Bregy zum neuen Präsidenten der Mitte gewählt. In seinem ersten Jahr als Parteipräsident musste er in den Kantonen Sitzverluste hinnehmen. Im Parlament aber hat er nach Misstönen in der Vergangenheit wieder für mehr Ruhe gesorgt. Bundeshausredaktor Georg Halter zieht Bilanz.
Georg Halter
Bundeshausredaktor
Was für ein Präsident ist Philipp Matthias Bregy?
Bregy ist ein Menschenfreund. Ein Parteipräsident, der es gut kann mit Menschen. Die Partei von oben herab dirigieren oder neue Positionen ohne vorgängige Absprache in den Medien lancieren, ist seine Sache nicht. Stattdessen stellt er das Team in den Vordergrund: «Das ist nicht meine Performance, das ist die Performance der Gesamtpartei. Wahlen gewinnt man auch nicht alleine, sondern nur gemeinsam», begründet Bregy.
Was ist Bregys grösster Erfolg?
In der Vergangenheit gab es Misstöne. Konflikte zwischen Generalsekretariat und Bundeshausfraktion. Zwischen Parteipräsident und Mitte-Ständeräten. Doch seit Bregy das Ruder übernommen hat, ist Ruhe eingekehrt. Politexperte Michael Hermann attestiert: «Herr Bregy wirkt wirklich gegen innen. Er ist nahe bei seinen Leuten in der Fraktion und auch drüben im Ständerat. Das ist sicher seine Stärke.»
Was ist Bregys grösster Misserfolg?
Der grösste Misserfolg in seinem ersten Jahr als Präsident ist das Abschneiden der Mitte in den Kantonen. 14 Sitze hat die Partei eingebüsst.
Fairerweise muss man aber sagen: Der Einfluss des Parteipräsidenten in seinem ersten Amtsjahr ist begrenzt. Und kantonale Wahlen haben eigene Gesetze. Insbesondere in der ehemaligen BDP-Hochburg Graubünden, wo die Partei sechs der vierzehn Sitzverluste verzeichnet. Aber der Aufbruch der Mitte hat zumindest resultatmässig einen Dämpfer erlitten. Bregy sagt dazu, «beängstigend» finde er die Sitzverluste nicht, er sei optimistisch, dass die Mitte bei den nächsten beiden Wahlen in Zug und Freiburg im Herbst wieder besser abschneiden werde.
Wie erfolgreich ist die Mitte in Abstimmungen?
Die Mitte hat nur eine Abstimmung verloren. Diese Niederlage aber schmerzt sie. Zum ersten Mal in der Geschichte hat die Partei das Referendum ergriffen – gegen die Individualbesteuerung – und verloren.
Mit der Individualbesteuerung wird die sogenannte Heiratsstrafe abgeschafft. Und genau dasselbe Ziel verfolgt die Mitte mit ihrer «Fairness-Initiative», nur dass mit ihr Ehepaare auch in Zukunft gemeinsam besteuert werden sollen. Trotz dem Volks-Ja zur Individualbesteuerung bringt Bregy die eigene Initiative im Herbst zur Abstimmung.
Ändert sich der Kurs der Mitte?
Bregy hat bei seinem Amtsantritt Kontinuität versprochen. Doch weil er sich zurücknimmt und grosse, programmatische Interviews bisher fehlen, zweifeln einige daran, ob Bregy dieses Versprechen tatsächlich einlöst. Im Parlament gibt es Stimmen, die sagen, sie wüssten nicht, wo Bregy genau stehe und wohin sich die Mitte bewege. Auch von ausserhalb des Parlaments gibt es solche Stimmen. So sagt Politexperte Michael Hermann: «Wie Gerhard Pfister ist auch Philipp Matthias Bregy vom rechten Rand der Partei. Der grosse Unterschied ist aber, dass Gerhard Pfister wirklich probiert hat, die andere Seite hereinzuholen, zu umgarnen. Die eher progressive Seite, eher Frauen, Leute aus der Agglomeration. Und das sehe ich jetzt bei Philipp Matthias Bregy viel weniger aktiv.» Bregy widerspricht dem Eindruck. «Wir sind weiterhin eine bürgerliche Partei mit einer sozialen Verantwortung. Ich habe überhaupt nicht vor, den Kurs der Partei zu ändern.»
