Die Tessiner Politaffäre Claudio Zali endet mit einem Knall. Der umstrittene Lega-Regierungsrat tritt zurück. Der Druck auf ihn war zu gross geworden. Denn Zali war in drei Affären verwickelt, welche im Tessin seit Tagen für Schlagzeilen sorgten.
Auslöser der sogenannten Affäre Zali waren mehrere Vorwürfe, die innerhalb kurzer Zeit öffentlich wurden. Gegen den Lega-Staatsrat Zali läuft eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und versuchter Nötigung. Untersucht wird, ob er sich zugunsten des Sohnes einer Bekannten in ein laufendes Verfahren eingemischt hat. Hinzu kamen Berichte über eine mögliche Intervention zugunsten einer Bekannten bei einer Anstellung im Gesundheitswesen. Besonders grossen politischen Schaden verursachte jedoch eine Tonaufnahme, in der Zali einer Bekannten geraten haben soll, eine Stalkerin zu verprügeln. Zali weist die Vorwürfe zurück und betont, sich nichts Strafbares zuschulden kommen gelassen zu haben.
Form der Schadensbegrenzung
Entscheidend war letztlich weniger die juristische als die politische Dimension. Zwar gilt für Zali die Unschuldsvermutung. Doch als immer neue Vorwürfe bekannt wurden, verlor er das Vertrauen weiter Teile der Politik. Nachdem er bereits die Zuständigkeit für Justiz und Polizei abgegeben hatte, forderten FDP, Mitte, SP, Grüne und später auch die SVP weitergehende Konsequenzen. Selbst innerhalb der Lega nahm die Unterstützung ab.
Für die Lega ist der Rücktritt kurzfristig eine Form der Schadensbegrenzung. Die Partei verhindert damit, dass die Affäre sie bis zu den Wahlen 2027 begleitet. Gleichzeitig verliert sie aber einen ihrer bekanntesten und erfahrensten Regierungsvertreter. Sein Abgang hinterlässt deshalb eine personelle und strategische Lücke.
Gewinnerin ist die SVP
Der Rückzug des Lega-Regierungsrats ist nicht nur das Ende einer persönlichen Krise, sondern könnte auch die Kräfteverhältnisse im rechten Lager im Tessin nachhaltig verändern. Auf Zali folgt nämlich SVP-Nationalrat Piero Marchesi. Weil im Kanton Tessin die Regierung im Proporzverfahren gewählt wird, gibt es keine Ersatzwahl. Stattdessen rückt der nächstgewählte der gemeinsamen Lega-SVP-Liste nach. Die SVP kann sich nun als stabile bürgerliche Alternative präsentieren und enttäuschte Lega-Wähler ansprechen.
Besonders hart ist dies für den scheidenden Claudio Zali. Er war der Hauptgrund, für die Entfremdung zwischen der SVP und der Lega. Denn Zali machte keinen Hehl daraus, dass er die Volkspartei nicht mochte. Im Parlament bezeichnete er die SVP-Fraktion einst als Nullen. Dass nun ausgerechnet der Tessiner SVP-Präsident Marchesi sein Nachfolger wird, ist wohl die bittere Ironie dieser Affäre.
Iwan Santoro
Tessin-Korrespondent
