Schweiz - Mehr Geld für die Armee: «Ein positives Signal für den Gripen»

Die Armee soll 5 Milliarden Franken statt nur 4,7 Milliarden erhalten. Der Entscheid des Nationalrats ist für Ueli Maurer als Bundesrat zwar eine Niederlage. Als Verteidigungsminister ist er aber gar nicht so unglücklich darüber, wie er im Gespräch mit Radio SRF sagt.

Der Nationalrat beharrt darauf: Die Armee soll 5 Milliarden Franken pro Jahr erhalten und nicht nur 4,7 Milliarden, wie der Bundesrat es wollte. Herr Bundespräsident, das Geld können Sie brauchen als Verteidigungsminister?

Debatte um Armeebudget: Verteidigungsminister Ueli Maurer wirbt im Nationalrat für die Position des Bundesrats.

Keystone

Bundespräsident Ueli Maurer: Aus Sicht der Armee – selbstverständlich. Aber wir brauchen vor allem einmal Klarheit, um zu wissen, womit wir planen können. Die Unsicherheit bleibt auch nach dem heutigen Tag bestehen. Wir müssen mit dieser Motion in den Ständerat und dann wieder in den Bundesrat. Das heisst, wir hängen noch einige Zeit in den Seilen, bis wir wirklich wissen, womit mir definitiv planen können.

Seit Jahren streitet man sich darüber, wie viel Geld das Militär erhalten soll. Wie stark belastet dieser Streit die Armee?

Es gibt sehr viele Unsicherheiten und sehr viel Arbeit, weil wir alle möglichen Planungen laufen lassen müssen. Das führt dann wieder zur Verunsicherung. Aber man kann damit leben. Die Politik entscheidet und wir haben auszuführen, was bestellt wird.