Eine Person, zwei Hüte. Doppelmandate in der Politik geben immer wieder zu reden. Gerade auch, wenn wie in der Stadt Thun sämtliche Stadtregierungsmitglieder im Kantonsparlament sitzen. Dies ist seit den letzten Wahlen im Kanton Bern der Fall. Ausserdem ist ein Mitglied in den Nationalrat nachgerutscht.
Man muss wissen, wie was abläuft und wer verantwortlich ist.
In der Politik laufe es nicht anders als im richtigen Leben: «Man muss wissen, wie was abläuft und wer verantwortlich ist», sagt der Thuner Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP). Seit zwölf Jahren politisiert er gleichzeitig auch im Berner Kantonsparlament. «Ein Mandat in einem kantonalen oder nationalen Parlament ist ein Gewinn», ist er überzeugt.
Als gelungenes Beispiel nennt Lanz die Ansiedlung des Swiss Football Homes des Schweizerischen Fussballverbands: «Wir konnten dem Verband sehr schnell ein gutes Angebot machen, weil ich die Handynummern der zuständigen Leute beim Kanton kannte.» Diese kurzen Wege würden helfen, so Raphael Lanz.
Im Gegensatz zur Stadt Thun, die allen Regierungsmitgliedern ein Doppelmandat erlaubt, ist es in Biel seit einigen Jahren verboten.
Da stellt sich schon die Frage, für welches Amt ein Gemeinderatsmitglied überhaupt tätig sein kann.
Einer, der sich für das Verbot in Biel eingesetzt hatte, ist Stadtrat Titus Sprenger (Grüne). Er nennt die zeitliche Belastung als Hauptgrund. In Biel seien die Gemeinderatsmitglieder vollamtlich angestellt. Aber ein Mandat in einem Parlament sei jeweils mit mehrwöchigen Abwesenheiten verbunden. Hinzu kommen diverse Sitzungen: «Da stellt sich schon die Frage, für welches Amt ein Gemeinderatsmitglied überhaupt tätig sein kann.»
Anderer Meinung ist die Bieler Gemeinderätin Lena Frank (Grüne). Sie würde sich die Möglichkeit von Doppelmandaten wünschen: «Wir müssen über unsere Grossrätinnen und Grossräte Einfluss nehmen. Das ist natürlich nie so effizient, wie wenn wir uns direkt einbringen könnten.»
Die einen profitieren, die anderen zahlen
Laut Politologe Sean Müller geht es bei der Diskussion um Doppelmandate auch immer um einen Stadt-Land-Graben: In ländlichen Gemeinden sei es einfacher, als Gemeindepräsident auch noch im Kantonsparlament zu sein, da der Aufwand auf kommunaler Ebene nicht so gross sei. Anders in grösseren Städten wie Bern, Zürich oder Biel: «Man kann ja nicht 15 Stunden pro Tag arbeiten», so der Politologe, der an der Universität Lausanne lehrt.
Deshalb würden vor allem kleinere Gemeinden diese Möglichkeit nutzen. Denn: «Doppelmandate sind extrem effizient, wenn es darum geht, dass Gemeinden sich weiter oben durchsetzen können», sagt Sean Müller. Aber das gehe immer auch zu Lasten anderer: «Jemand muss zahlen, und das sind meist die grösseren Städte. Wenn das Geld dann mehrheitlich in die ländlichen Gemeinden fliesst und nicht in die Städte, verlieren die Städte zweimal.»
In letzter Zeit sei auch das Bewusstsein gewachsen, wie schwierig Doppelmandate sein können. «Im Kanton Neuenburg gab es den Fall, dass alle fünf Regierungsmitglieder von La Chaux-de-Fonds im Kantonsparlament und dort noch sehr einflussreich waren.» Daraufhin seien Doppelmandate in allen Gemeinden verboten worden.
