- Bei der Beschaffung des US-Luftabwehrsystems Patriot harzt es seit Längerem.
- Laut Verteidigungsminister Martin Pfister ist inzwischen auch ein Abbruch der Übung kein Tabu mehr.
- «Ein Abbruch ist immer eine Option, wenn man Verschiebungen hat», sagte Pfister vor den Medien in Bern.
Im Herbst hatte das Verteidigungsdepartement VBS die Schweizer Zahlungen für das US-Flugabwehrsystem Patriot gestoppt – als Reaktion auf jahrelange Lieferverzögerungen. Die USA aber haben stattdessen Schweizer Zahlungen für den Kampfjet F-35 für Patriot verwendet. Das hat SRF letzte Woche aufgedeckt.
Heute nun hat der Bundesrat über das weitere Vorgehen diskutiert: Er schliesst einen Abbruch des Patriot-Kaufs nicht aus.
Abbruch als Option
Auch wenn die USA den Schweizer Zahlungsstopp bei Patriot umgehen und einfach Geld für den Kampfjet F-35 umleiten, bleibt der Bundesrat bei seiner Haltung. Er will auch weiterhin kein zusätzliches Geld für das Flugabwehrsystem nach Washington überweisen – bis es Klarheit gibt über die Liefertermine und die absehbaren, deutlichen Mehrkosten.
Wir verhandeln derzeit alle möglichen Optionen mit den USA. Dazu gehört auch ein allfälliger Abbruch.
Das VBS sei im Gespräch mit den USA, sagt Verteidigungsminister Martin Pfister. Und er erklärt erstmals öffentlich, dass auch ein Abbruch des Patriot-Kaufs eine Möglichkeit ist: «Wir verhandeln derzeit alle möglichen Optionen mit den USA. Dazu gehört auch ein allfälliger Abbruch. Wir wissen aber nicht zu welchen Konditionen.»
Grosser finanzieller Verlust droht
Der Bundesrat weiss also nicht, ob bei einem Abbruch alles bisher ausgegebene Geld verloren wäre. Es geht um rund 800 Millionen Franken. Ein Abbruch ohne Rückzahlungen wäre also ein grosser finanzieller Verlust. Bis Ende Juni will der Bundesrat entscheiden.
Neben Patriot will der Bundesrat ein zweites Abwehrsystem mit grosser Reichweite kaufen. Dieses soll in Europa hergestellt werden. Das VBS schreibt dieser Tage mögliche Herstellerfirmen an und will im Sommer über den Hersteller entscheiden.
