Wahlkampf - Engagiert im Wahlkampf, aber chancenlos an der Urne

Die Narrenpartei, die Anti-Powerpoint-Partei oder die Gruppe «Freistaat unteres Kleinbasel»: Dutzende solcher Kleinstparteien und Gruppierungen reichten 2011 Wahllisten ein. Auch vor den Wahlen in diesem Herbst sind die Kleinen gross am Werben. Wie sind die Erfolgsaussichten?

Die Parteienlandschaft der Schweiz ist bunt, das Spektrum im internationalen Vergleich gross. Immer wieder entstehen neue Parteien. Oft handelt es sich dabei um Abspaltungen von etablierten Parteien – die Grünen Unabhängigen in Baselland etwa oder die Unabhängigkeitspartei, die sich von der Jungen FDP Thurgau lossagte.

Es gibt aber noch andere typische Kleinstparteien. Diese passten nicht ins bestehende Schema, so der Berner Politologe Adrian Vatter, sondern besetzten einzelne Themen, die das Polit-Establishment aus ihrer Sicht vernachlässigt. «Diese Parteien haben keine Chance, je einen Sitz zu erringen. Aber sie haben eine Ventilfunktion: Sie bringen neue Themen aufs politische Parkett.»

Kaum Chancen für den Sprung ins Parlament

In den Nationalrat schaffen es solche Parteien nur höchst selten. Eine Ausnahme war die Autopartei, die 1991 mit acht Sitzen vertreten war und acht Jahre später wieder ausschied. Die Chancen für Kleinstparteien sind umso geringer, je kleiner der Kanton ist, denn dann stehen weniger Sitze zur Verfügung.

Doch Versuche gibt es immer wieder – auch im kommenden Herbst. So tritt zum zweiten Mal die Piratenpartei an, in mindestens sechs Kantonen. In St. Gallen kämpft die rechtspopulistische «Direktdemokratische Partei» um einen Sitz, ihr Präsident steht wegen seiner Vergangenheit in der Kritik.

Verschenkte Stimmen?

Das Spektrum ist breit. Auch alternative Parteien wie die «Integrale Politik» treten an, nach Freiburg diesmal in St. Gallen. Nicht alle Kleinen aber leben so lange. «Sehr viele dieser kleinen Parteien sind während des Wahlkampfes sehr engagiert», sagt Politologe Vatter. «Nach den Wahlen lösen sie sich aber in der Regel wieder auf, weil sie enttäuscht sind, dass es nicht für einen Sitz gereicht hat.»

Handelt es sich also um verschenkte Stimmen? Eigentlich ja, sagt Vatter. «Es sei denn, die Parteien gehen Listenverbindungen ein.» Doch es sei eher die Ausnahme, dass die Kleinsten so den grösseren Parteien helfen. Immerhin: Die Kleinstparteien seien Ausdruck einer gelebten Demokratie.