Diskussion über CS-Übernahme - Finanzkommissionen beider Räte fordern Analyse bei Credit Suisse

• Das Parlament soll gründlich analysieren, was bei der Credit Suisse schiefgelaufen ist. Das fordern die Finanzkommissionen von National- und Ständerat.
• Zwar stehen sie hinter den 109 Milliarden Franken, die der Bund als Garantie für die Credit Suisse einsetzt. Doch in der ausserordentlichen Session zur Credit Suisse soll es eine grundsätzliche Diskussion zum Fall CS geben.

Die Finanzkommissionen beider Räte befürworten die Verpflichtungskredite von 109 Milliarden Franken und wollen dem Parlament darüber hinaus die Gelegenheit geben, inhaltlich zu diskutieren. «Es ist notwendig, dass wir auch über konkrete Dinge in der ausserordentlichen Session sprechen», sagt Ständerätin und Kommissionsvizepräsidentin Eva Herzog.

Postulate an den Bundesrat – und PUK

Beide Kommission wollen dem Bundesrat mit einem Postulat Prüfaufträge erteilen. Doch die Finanzkommissionen sind nicht die einzigen, die die Vorgänge um die CS kritisch hinterfragen. Das Büro des Natonalrats hat bekannt gegeben, dass es eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einsetzen will. Ein Beschluss ist frühstens in der Sommersession zu erwarten.

Neben der Analyse zum Fall Credit Suisse geht es um die Frage, ob das CS-Management zur Verantwortung gezogen werden kann. Und es geht um die Zukunft der Banken in der Schweiz.

Herzog: «Nicht mehr in diese Situation kommen»

«Ich würde es sehr gerne sehen, wenn die Manager der CS, die das verursacht haben, zur Verantwortung gebeten werden könnten», sagt Herzog. Sie fordert andererseits aber auch, «dass die Regeln so verschärft werden, dass wir nicht mehr in dieselbe Situation kommen».

Im Vordergrund steht Eva Herzog, Vizepräsidentin der Finanzkommission des Ständerats.

Keystone/Peter Klaunzner

Auch die Finanzkommission des Nationalrates stellt diese und weitere Fragen. Kommissionspräsident und Nationalrat Roland Fischer will etwa eine Überprüfung der Bankenregulierung oder der Eigenkapitalanforderungen. Aber auch die Frage des Trennbankensystems und die Regelungen in Bezug auf die variablen Vergütungen, also der Boni, möchte Fischer unter die Lupe nehmen.

All diese Punkte möchten die Kommissionen dem Parlament zur Diskussion stellen. Sie regen an, dass der Bundesrat diese überprüfen soll. Erst in einem späteren Schritt, in Kenntnis der Fakten, sollen allfällige Gesetzesanpassungen ins Auge gefasst werden, auch die Anforderungen an die Banken in der «Too big to fail»-Regulierung.

Credit Suisse: Übernahme durch UBS

KEYSTONE/Michael Buholzer

Die Grossbank Credit Suisse wird durch die UBS übernommen. Die neusten Entwicklungen rund um die CS und die aktuelle Bankenkrise in der Schweiz sowie Reaktionen und Einschätzungen finden Sie hier.