«Abstimmungs-Arena»: Selbstbestimmungs-Initiative

09.11.201876 Min

Die Abstimmung über die Selbstbestimmungs-Initiative (SBI) der SVP ist die wichtigste Abstimmung seit langem – darin sind Befürworter und Gegner einig. Doch ansonsten gehen die Meinungen weit auseinander. Rettet die SBI unsere Volksrechte? Oder gefährdet sie die Schweiz?

Die Selbstbestimmungs-Initiative will die Bundesverfassung grundsätzlich über das Völkerrecht stellen. Widerspricht ein völkerrechtlicher Vertrag der Schweizer Verfassung, dann muss der Vertrag an die Verfassung angepasst werden. Gelingt das nicht, soll der völkerrechtliche Vertrag nötigenfalls gekü...

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