22.05.202014357 Ansichten

Corona - Bundesrat gegen Volk?

«Corona-Lüge» – das war auf Plakaten an Kundgebungen zu lesen. Die Schweiz sei auf dem Weg zu einer Diktatur. Eine vernichtende Minderheit, die das behauptet? Oder ein Zeichen dafür, dass der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren droht? Die «Arena» zu Macht, Missmut und Medien. Noch nie hatten die Medienkonferenzen des Bundesrates so viel Aufmerksamkeit wie in den letzten Wochen. Kontroversen zu Lockerungsschritten, Masken oder zum Umgang von Kindern mit ihren Grosseltern begleiteten die Kommunikation. Haben der Bundesrat und das Bundesamt für Gesundheit mitunter für Verwirrung gesorgt oder haben sie sich souverän durch die Krise manövriert? Und sind die Medien zu Lautsprechern der Behörden mutiert oder haben sie kritisch nachgefragt? Seit dem 16. März, als der Bundesrat die ausserordentliche Lage ausgerufen hat, agiert die Landesregierung per Notrecht. In der Bevölkerung und Politik mehren sich nun zunehmend kritische Stimmen. Der Ruf wird lauter, dem Bundesrat das Notrecht gemäss Epidemiengesetz zu entziehen und dem Parlament sowie den Kantonen ein grösseres Mitspracherecht zu gewähren. Sind die Grundrechte wie die Demonstrationsfreiheit zu fest eingeschränkt? Oder ist das Vorgehen des Bundesrates für die Sicherheit und Gesundheit der Menschen nötig? In der letzten SRG-Umfrage zu den Corona-Massnahmen von vor zwei Wochen erklärten 62 Prozent der Befragten, sie hätten grosses oder sogar sehr grosses Vertrauen in den Bundesrat. Droht diese Zustimmung nun zu schwinden? Oder verzerren die Kundgebungen in den Schweizer Städten das Bild? Welche Rolle spielen die Medien dabei? Haben sie ihre Funktion als Wächter der Demokratie wahrgenommen? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena» unter anderen: – Alfred Heer, Nationalrat SVP/ZH; – Edith Graf-Litscher, Nationalrätin SP/TG; – Vinzenz Wyss, Professor für Journalistik ZHAW; und – David Schärer, Gründungspartner Rod Kommunikation (BAG-Kampagne).

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