07.01.202224296 Ansichten

Die grosse Präsidenten-Runde zu Corona und zur EU

Mit einer hochkarätigen Runde steigt die «Arena» ins neue Jahr: Neben Bundespräsident Ignazio Cassis stellen sich die Präsidenten der sechs grössten Parteien den Fragen zur Coronakrise und zur EU. Was sind die Wege aus der Pandemie und zu einem besseren Verhältnis mit Brüssel?

In einer Zeit der Polarisierung müssten sich die Menschen in der Schweiz wieder vermehrt darauf besinnen, «was uns verbindet, was den nationalen Zusammenhalt ausmacht». Das war die Botschaft von Bundespräsident Ignazio Cassis in seiner Neujahrsansprache. Die Pandemie habe die Menschen in der Schweiz zwar auseinandergetrieben, «aber sie hat uns nicht gespalten, wir lassen uns nicht spalten». Hat Cassis Recht? Oder unterschätzt er den Unmut in der Bevölkerung? Für seine Strategie in der Coronakrise hat der Gesamtbundesrat in letzter Zeil viel Kritik einstecken müssen. Nach einer ausserordentlichen, telefonisch abgehaltenen Sitzung zum Jahresende über die aktuelle Lage hat die Regierung vorerst auf weitergehende Massnahmen verzichtet. Ein Massnahmenpaket liege aber bereit. Gleichzeitig mehren sich Stimmen aus Politik und Wissenschaft, wieder die ausserordentliche Lage auszurufen. Ist die Taktik des Bundesrats besonnen? Oder schlicht gefährlich? Neben Corona gibt im Bundesrat das angespannte Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU im Bundesrat Takt für 2022 vor. Nach dem geplatzten Rahmenabkommen erwartet die EU klare Aussagen zu den künftigen Beziehungen zwischen Bern und Brüssel. Es drohe ein Zerfall des Verhältnisses, hiess es von der EU-Kommission. Muss Bundespräsident Ignazio Cassis der EU konkrete Vorschläge machen? Oder soll die Regierung gelassen auf die Drohkulisse aus Brüssel reagieren? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»: – Ignazio Cassis, Bundespräsident und Vorsteher Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA; – Marco Chiesa, Präsident SVP; – Cédric Wermuth, Co-Präsident SP; – Thierry Burkart, Präsident FDP; – Gerhard Pfister, Präsident «Die Mitte»; – Balthasar Glättli, Präsident Grüne; und – Jürg Grossen, Präsident GLP.

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