01.03.201921490 Ansichten

Tschüss, SP!

Die SP hat sich verabschiedet aus der Koalition jener, die das ausgehandelte EU-Rahmenabkommen unterstützen. Nun verabschiedet sich Chantal Galladé aus der SP: Die prominente sozialliberale Politikerin wechselt zur GLP. Hat sich die SP verrannt?

In diesen Wochen müssen die Schweizer Parteien Farbe bekennen: Wollen sie das mit der EU ausgehandelte Rahmenabkommen – oder verlassen sie mit einem Nein möglicherweise den bilateralen Weg? Die SP hat eine sehr kritische Position zum Abkommen eingenommen. Grund dafür: Die Flam, die flankierenden Massnahmen der Schweiz, welche bei einer Annahme angepasst werden müssten. Gewerkschafter wie Daniel Lampart sorgen sich, dass der Lohnschutz bei einer Annahme des Rahmenabkommens nicht mehr gewährleistet wäre. Doch gleichzeitig brodelt es in der SP: Europafreundliche Kreise stören sich am Nein von Parteileitung und Gewerkschaften. In ihren Augen ist der bilaterale Weg mit Europa wichtiger als technische Details der flankierenden Massnahmen. Eine prominente Exponentin dieses Lagers, Chantal Galladé, hat die SP nun verlassen. Eskaliert der SP-Streit nun – oder kommt mitten im Wahljahr Bewegung in die innerparteiliche Diskussion? Wie stehen nun die innenpolitischen Chancen für das schon oft tot geschriebene Rahmenabkommen? Ist der Wohlstand der Schweiz ohne diese Weiterentwicklung der Bilateralen in Gefahr? Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»: * Chantal Galladé, alt Nationalrätin SP/ZH und neu Grünliberale / Schulpräsidentin in Winterthur * Daniel Jositsch, Ständerat SP/ZH * Roger Nordmann, Fraktionschef SP und Nationalrat VD * Daniel Lampart, Chefökonom Gewerkschaftsbund Ausserdem im Studio: * Beat Walti, Fraktionschef FDP und Nationalrat ZH * Thomas Matter, Parteileitung SVP und Nationalrat ZH * Tiana Angelina Moser, Fraktionschefin GLP und Nationalrätin ZH * Alessandro Pelizzari, Präsident Genfer Sektion Gewerkschaftsbund

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