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Schweizer Moscheen: Überwachung durch Nachrichtendienst

Name: Schweizer Moscheen: Überwachung durch Nachrichtendienst
Uploaded: 2016-04-24T19:30:00+02:00
Duration: 44 s
Description: Um verdächtige Moscheen präventiv zu überwachen, fehlten dem Schweizer Nachrichtendienst die nötigen gesetzlichen Grundlagen, bedauert Bundesrat Guy Parmelin. Im neuen Nachrichtendienstgesetz wären diese Punkte geregelt. Gegen dieses wurde jedoch das Referendum ergriffen.

Um verdächtige Moscheen präventiv zu überwachen, fehlten dem Schweizer Nachrichtendienst die nötigen gesetzlichen Grundlagen, bedauert Bundesrat Guy Parmelin. Im neuen Nachrichtendienstgesetz wären diese Punkte geregelt. Gegen dieses wurde jedoch das Referendum ergriffen.

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