«Die Macht ist mit ihr» – wer so ins Präsidialjahr startet, kann fast nur fallen. Und tief fällt sie ausgerechnet am Nationalfeiertag.
Statt des eigentlich ausgehandelten 10-Prozent-Deals kassiert die Schweiz einen Zollhammer von 39 Prozent. Und das nach einem misslungenen Telefonat mit dem US-Präsidenten. Dabei hat sie noch im Juli verkündet: «Irgendwie habe ich den Zugang zu Trump gefunden.»
Politologe: Weder Strippenzieherin noch Gescheiterte
Keller-Sutter zeigt sich ernüchtert: «Der Bundesrat ist einfach enttäuscht, weil wir eine Vereinbarung aushandelten, die wir Anfang Juli gutgeheissen hatten.»
Mal Strippenzieherin, mal Gescheiterte – beides sei übertrieben, findet der Politikwissenschafter Adrian Vatter von der Universität Bern. «Anfang April wurde sie von den Medien hochgeschrieben als Trump-Flüsterin, als dieses erste Telefonat geschah, als die Zölle vorübergehend sistiert wurden.»
Ende Juli sei sie als die alleinige Verantwortliche ausgemacht worden. «Beides ist übertrieben». Sie habe kommunikative Fehler gemacht, so Vatter, aber: «Es ist vor allem Ausdruck dieser sehr starken Emotionalisierung und Personalisierung, welche Einzug gehalten hat in die Schweizer Politik.»
Im Bundesrat weiterhin ein Machtfaktor
Trotz aussenpolitischer Berg- und Talfahrt: Im Bundesrat bleibt Karin Keller-Sutter ein Machtfaktor – und wirke positiv, bescheinigt ihr Parteikollege Thierry Burkart. «Die Bundespräsidentin hat stark dazu beigetragen, dass der Bundesrat geschlossener aufgetreten ist, als dies noch in der Vergangenheit der Fall war.»
Keller-Sutter habe die Schweiz zudem durch eine schwierige geopolitische Situation hindurchgeführt, so der ehemalige FDP-Präsident. «Insofern fällt das Fazit definitiv positiv aus.»
Standfestigkeit im Präsidialjahr
Karin Keller-Sutter zeichnet sich im Präsidialjahr durch Standfestigkeit aus. Trotz Lobbyings der UBS hält sie an ihren Plänen fest, Grossbanken strengere Vorgaben aufzuerlegen. Und in der Finanzpolitik kämpft sie unverdrossen für Schuldenbremse und Entlastungspaket.
«Positiv war, dass sie bei der Affäre UBS standhaft geblieben ist», bescheinigt ihr SP-Nationalrätin Sarah Wyss. Gleichzeitig aber habe Keller-Sutter Panikmache betrieben, was den Bundeshaushalt betreffe. «Von dem her eine gemischte Bilanz.»
Hinter Karin Keller-Sutter liegt vielleicht nicht ein schreckliches, aber sicher ein schwieriges Präsidialjahr.
