Budget für Verteidigung - Finanzdelegation: VBS plant mehr, als es sich leisten kann

Die Finanzplanung der Departemente wird regelmässig von der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte überprüft. Auch die des VBS.

Im Verteidigungsdepartement klafft ein Finanzloch – das brachten SRF-Recherchen vor zwei Jahren zu Tage. Doch die damalige Verteidigungsministerin Viola Amherd erklärte: «Im Moment gibt es nicht mehr dazu zu sagen, ausser, dass es keine Finanzlücke gibt.»

Es sei normal, dass man mehr Rüstungskäufe geplant habe als bezahlt. Deshalb sprach die Bundesrätin von einem «Planungsüberhang». Doch dieser ist inzwischen stark angewachsen und erschwert in die Planung im Verteidigungsdepartement.

Doch ein Finanzlücke?

Der Präsident der Finanzdelegation, der Glarner Ständerat Benjamin Mühlemann, sagt es so: «Wir haben letztes Jahr Kenntnis davon bekommen, dass der Planungsüberhang beim VBS stark angewachsen war und dass das Departement kurz davor stand, Rüstungsprogramme auszusetzen.» Das ist in dieser Deutlichkeit neu.

VBS stellt nun selbst eine Verschlechterung der Lage fest

In ihrem Tätigkeitsbericht schreibt die Finanzdelegation unter dem Stichwort Finanz- und Liquiditätsplanung des VBS unter anderem: «Betreffend Abstimmung zwischen operativer Finanzsteuerung und strategischer Ressourcenplanung stellt das VBS demnach eine deutliche Verschlechterung der Lage fest, da die meisten dieser Faktoren durch das VBS nicht beeinflusst werden können.»

Das Verteidigungsdepartement nenne die gestiegene Nachfrage nach Rüstungsgütern, die längeren Lieferfristen und die höheren Preise als eine der Herausforderungen. Eine weitere sei, dass das VBS verschiedene Rüstungsgüter gleichzeitig kaufen will, was die Planung ebenfalls erschwert. Deshalb wird die Finanzdelegation diese VBS-Projekte auch im laufenden Jahr genau verfolgen.