Guy Parmelin wurde mit einem Rekordresultat zum Bundespräsidenten gewählt. Im Interview erzählt er, wie eine gute Bundesratssitzung gelingt und warum er in nächster Zeit wohl kaum zum Comiclesen kommt.
Guy Parmelin
Bundesrat
SRF News: Herr Bundesrat, Sie sind mit dem besten Resultat seit mehr als 40 Jahren zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Herzliche Gratulation!
Guy Parmelin: Danke. Ich bin stolz auf dieses Resultat. Das ist ein Vertrauensbeweis des Parlaments. Aber es heisst auch viel Verantwortung.
Warum sind Sie so beliebt?
Ich habe immer das Ziel, konkrete Resultate zu erreichen. Das ist nicht immer spektakulär, es braucht viele Kontakte, viele Diskussionen und manchmal gibt es Probleme und Niederlagen. Aber jetzt haben wir die letzten Monate gewisse Erfolge erzielt, und deshalb bin ich zufrieden.
Wir sind ein Kollegium, wir haben das Kollegialitätsprinzip, und das muss man respektieren.
Einer dieser Erfolge ist, dass Zölle in den USA tatsächlich auf 15 Prozent gesenkt wurden. Warum hat das so lange gedauert?
Die Amerikaner mussten sich an interne Verfahren halten, dann war Shutdown, das hat auch Probleme gegeben, und letzte Woche war noch Thanksgiving Day, da läuft jeweils nicht viel.
Auch wenn jetzt die Zölle gesenkt werden: es bleibt eine unverbindliche Absichtserklärung. Haben Sie Vertrauen in Donald Trump, dass er das nicht einfach irgendwann umstösst?
Auf internationaler Ebene gibt es immer wieder Entscheidungen und nach einer gewissen Zeit ändert sich plötzlich die Situation. Nicht nur mit den USA, sondern auch mit anderen Ländern. Dann muss man sich eben anpassen. Die Schweiz hat halt nur 9 Millionen Einwohner, die anderen 340 Millionen.
2021 sind Sie als Bundespräsident nach Brüssel gereist und haben das Rahmenabkommen mit der EU beerdigt. Sie werden wieder nach Brüssel reisen und das neue Abkommen unterzeichnen. Da hofft Ihre Partei, die SVP, dass Sie viel Härte zeigen. Was werden Sie machen?
Zuerst muss der Bundesrat definitiv entscheiden. Wenn er entscheidet und findet, der Bundespräsident soll jetzt unterschreiben, dann werde ich das machen. Wir sind ein Kollegium, wir haben das Kollegialitätsprinzip, und das muss man respektieren.
Manchmal diskutieren wir hart, und es kann sein, dass wir eine oder zwei weitere Sitzungen brauchen, um einen Kompromiss zu finden.
Als Bundespräsident werden Sie auch die Sitzungen des Bundesrats leiten. Ist das schwierig?
Die Hauptsache ist, dass sie sehr gut vorbereitet sind und dass das Klima der Diskussion gut ist. Manchmal diskutieren wir hart und es kann sein, dass wir eine oder zwei weitere Sitzungen brauchen, um einen Kompromiss zu finden. Das ist die Aufgabe des Präsidenten, das zu gut führen, und zu spüren, ob man mit einem Antrag einen Kompromiss finden kann.
Ihre Vorgängerin, Karin Keller-Sutter, hat als Vorbereitung für ihr Präsidialjahr das Buch von Donald Trump «The Art of the Deal» gelesen. Wie bereiten Sie sich vor?
Zuerst will ich schauen, welche Dossiers auf meinem Tisch sind. Zwischen dem 25. Dezember und dem 5. Januar hoffe ich, dass ich ein wenig Ferien habe, aber diese Dossiers muss ich lesen. Einen Comic oder einen Roman werde ich wohl erst wieder nächsten Sommer lesen.
Das Gespräch führe Urs Leuthard.
