Die digitale Identitätskarte, kurz E-ID, soll vieles erleichtern. Mit der E-ID könnte man ein Bankkonto eröffnen, das Alter beweisen oder Mitgliederausweise abspeichern. Alles auf der pink-roten App mit dem Namen Swiyu. Auch die über 2100 Gemeinden in der Schweiz interessieren sich für die E-ID, man hat mit dem Bund für die Einführung der E-ID geweibelt, sagt Claudia Kratochvil.
Wir hätten ein früheres Auf-Uns-Zukommen erwartet.
Doch danach seien die Gemeinden allein gelassen worden, bedauert die Direktorin des Schweizerischen Gemeindeverbandes: «Wir wissen aus anderen Fachbereichen, dass man auch bei der Umsetzung einbezogen wird. Wir hätten ein früheres Auf-Uns-Zukommen erwartet. Damit wir das gemeinsam aufgleisen und planen können.»
Niemand weiss Bescheid
Der Prozess zur Einführung der E-ID ist im Gang. Auch die Gemeinden sind betroffen, wenn Bürgerinnen und Bürger Dienstleistungen über die E-ID abwickeln wollen. «Die E-ID kommt und niemand weiss Bescheid», heisst es in der Auswertung der Gemeindeumfrage. Von den rund 2100 Gemeinden hat knapp ein Drittel geantwortet. 70 Prozent von ihnen, sieben von zehn Gemeinden, die mitgemacht haben, geben an, sie wüssten zu wenig, um die kommenden Veränderungen fundiert einschätzen und vorbereiten zu können.
Deshalb erwartet Claudia Kratochvil jetzt einen verständlichen Fahrplan: «Es ist eine Kritik am Bund, dass er die Gemeinden zu wenig mitgenommen hat. Wir erwarten nun einen klaren Fahrplan, wie die nächsten Schritte aussehen, damit man im Interesse von uns allen die E-ID auch implementieren kann.»
Die Gemeinden wissen nicht, wie die Abläufe und Prozesse sind, was sie organisatorisch und technisch einrichten müssen, damit es mit der Einführung klappt.
In Technologie, Sicherheit und Infrastruktur werde einiges investiert, aber die Gemeinden bräuchten klare Praxisbeispiele, konkrete Anwendungsszenarien, und man müsse miteinander reden: «Die Gemeinden wissen nicht, wie die Abläufe und Prozesse sind, was sie organisatorisch und technisch einrichten müssen, damit es mit der Einführung klappt.»
Gemeinden wollen digitaler werden
Die Umfrage des Gemeindeverbandes, des Vereins «Myni Gmeind» und der Fachhochschule Nordwestschweiz zeigt auch, dass die Gemeinden die digitale Transformation vorantreiben wollen. Die E-ID wird dabei als «wichtiger Baustein» der digitalen Verwaltung wahrgenommen. Allerdings: Trotz Informationslücken sind offenbar weder Gemeinden noch Verbände aktiv auf den Bund zugegangen, um ihre Nöte anzubringen. Claudia Kratochvil sagt, man habe mit der Umfrage zuerst die konkreten Bedürfnisse abholen wollen.
Beim zuständigen Bundesamt für Justiz verweist die Informationsstelle auf die regelmässigen Videokonferenzen des Bundes. Dort würden Interessierte aus allen Bereichen diskutieren. Und sie schreibt: «Bei Bedarf steht das Bundesamt für Justiz interessierten Kreisen für einen zusätzlichen Austausch zur Verfügung.»
Termin wird eventuell wieder verschoben
Etwa auch bei der Digitalen Verwaltung Schweiz könnten sich die Gemeinden einbringen. Sie koordiniert die digitale Transformation für die Verwaltungen, auch auf Gemeindeebene. Offenbar findet der Bund, es sei Sache der Gemeinden, sich die nötigen Informationen zu beschaffen. Dafür haben die Gemeinden vielleicht auch mehr Zeit: Das Bundesamt für Justiz bestätigt die Meldung der «NZZ», dass die auf Dezember geplante Einführung der E-ID möglicherweise erneut verschoben wird.
