- Rund 4000 Schweizer Soldatinnen und Soldaten sollen zum G7-Gipfel in Évian-les-Bains, Frankreich, ausrücken.
- Der Gipfel findet vom 15. bis 17. Juni auf der Südseite des Genfersees statt.
- Der Einsatz an der Grenze und am Flughafen Genf soll zivile Sicherheitsorgane entlasten.
Mitte Juni treffen sich in Évian-les-Bains, auf der Südseite des Genfersees, hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der G7-Staaten, der Europäischen Union und weitere Staats- und Regierungsoberhäupter, um über internationale Krisen, Wirtschaft, Sicherheit und Klima zu beraten.
Dafür beschlossen Bund und Parlament einen Assistenzdienst der Armee für die Kantone Genf, Waadt und Wallis. Rund 4000 Soldatinnen und Soldaten sollen Mitte Juni im Grenzgebiet zu Frankreich unter anderem den Flughafen Genf sichern und die Grenzkontrollen unterstützen.
Armee soll Polizei vor Ort entlasten
Die Armee soll vor allem die zivilen Sicherheitsorgane entlasten, wie die Gruppe Verteidigung am Donnerstag mitteilte. Armeeangehörige bewachen sensible Anlagen, überwachen Teile des Grenzraums und unterstützen die Behörden auf dem Genfersee.
Auch die Luftwaffe steht im Einsatz. Sie soll den bewaffneten Luftpolizeidienst verstärken und gemeinsam mit internationalen Partnern Luftraumbeschränkungen durchsetzen.
Vom Einsatz ausgenommen bleibt der Ordnungsdienst. Für Polizeieinsätze und die Durchsetzung der öffentlichen Ordnung bleiben die Kantone zuständig.
Grenzkontrollen während des Gipfels
Laut Bund absolvieren die eingesetzten Verbände ihren regulären Wiederholungskurs, weshalb nur geringe zusätzliche Kosten entstehen werden.
Das Parlament bewilligte den Einsatz von bis zu 5000 Armeeangehörigen. Der Bundesrat genehmigte zudem Grenzkontrollen während des Gipfels. Dadurch können Polizei und Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit Personen auch ohne konkreten Verdacht kontrollieren und einzelne Grenzübergänge schliessen.
Bereits 2003 fand in Évian ein damaliger G8-Gipfel statt. Damals kam es in Genf und Lausanne zu schweren Ausschreitungen.
