Jetzt ist es zum Knall gekommen: Nachdem die Zürcher SP-Delegierten letzte Woche ihrem eigenen Ständerat Daniel Jositsch die Unterstützung verweigert hatten, hat dieser die Konsequenzen gezogen und ist aus der SP ausgetreten. Der Eindruck verfestigt sich, dass Abweichler – vor allem solche vom sozialliberalen Flügel – innerhalb der Partei einen immer schwereren Stand haben.
Natürlich hat es für eine Partei wie die SP auch Vorteile, wenn sie möglichst einheitlich und ohne grosse Dissonanzen auftreten kann. Eine klare Botschaft mit pointierten linken Positionen ist in Kampagnen und Debatten hilfreich. Und die jetzige SP-Führung kann durchaus gewisse Erfolge vorweisen: leichte Zugewinne bei den letzten Nationalratswahlen, eine erfolgreiche Abstimmungskampagne für die 13. AHV, das Referendum gegen den Autobahnausbau.
Risiken für die SP
Allerdings kann das enger gewordene Korsett auch zum Problem für die SP selber werden. Zum einen können der inhaltliche Diskurs und die innerparteiliche Meinungsvielfalt darunter leiden. Bei gewissen Themen – etwa der Gleichstellungspolitik oder Genderfragen – werden abweichende Meinungen schon heute in der SP nicht gerne gesehen.
Zum anderen besteht die Gefahr, dass in den Reihen der SP zunehmend jene moderaten Politikerinnen und Politiker fehlen, die auch in bürgerlichen Kreisen punkten können. Solche sind aber wichtig, um auch bei Majorzwahlen gewinnen zu können, also etwa bei Regierungsrats- oder Ständeratswahlen. Ein Blick auf die Zahlen ist vielsagend: So hatte die SP im Jahr 2015 noch zwölf Ständerätinnen und Ständeräte. Jetzt – nach dem Parteiaustritt von Daniel Jositsch – sind es nur noch sieben.
Ein Blick zurück
Es gab Zeiten, in denen die innerparteiliche Toleranz in der SP grösser war als heute. So forderte in den Nullerjahren die damalige Nationalrätin Simonetta Sommaruga im «Gurten-Manifest» einen effizienten Staat und mehr Eigenverantwortung. Rudolf Strahm meldete sich mit kritischen Analysen zur Europapolitik und zu Migrationsfragen zu Wort. Und in der Bundeshaus-Fraktion war auch Platz für den Grenchner Stadtpräsidenten und Armeeoffizier Boris Banga. Es gab heftige Diskussionen in der Partei, aber zu einem Eklat wie jetzt ist es nicht gekommen.
Und heute? Vorderhand dürfte der Austritt von Daniel Jositsch in der SP nicht viel auslösen. Die Stunde der Wahrheit kommt im Herbst 2027, bei den Eidgenössischen Wahlen. Und dann wird sich auch zeigen, ob die SP den Zürcher Ständeratssitz definitiv verliert. Daniel Jositsch wird jedenfalls noch einmal antreten – als Parteiloser.
Elmar Plozza
Inlandredaktor
