Drei von fünf Sitzen für die SP. Das war die Überraschung nach der ersten Runde der Regierungsratswahlen im Kanton Jura. Und das ist auch das Resultat nach der entscheidenden zweiten Runde. Zum ersten Mal in seiner jungen Geschichte bekommt der Jura eine Regierung, in der die SP die Mehrheit hat.
Geholfen haben dürfte den Sozialdemokraten, dass Moutier mitwählen durfte, obwohl die Kleinstadt noch bis Ende Jahr zum Kanton Bern gehört. In Moutier ist die SP stärker als im Kanton Jura als Ganzes. Und mit Valentin Zuber, Gemeinderat in Moutier und Sprössling einer bekannten Separatistenfamilie, kommt auch eines der neuen SP-Regierungsmitglieder von dort.
Kein Erfolg für die SVP
Ein anderer Grund für den SP-Erfolg ist, dass die Linke im Kanton Jura bei dieser zweiten Wahlrunde geeint aufgetreten ist. Auch die Grünen und die Partei der Arbeit haben die sozialdemokratischen Kandidierenden unterstützt. Weniger geeint waren die Bürgerlichen. Das hat insbesondere der SVP geschadet: Ihr Kandidat, Fred-Henri Schnegg, hat den Einzug in die jurassische Regierung um knapp dreihundert Stimmen verpasst. Die SVP muss im Kanton Jura weiter auf ihr allererstes Regierungsmitglied warten.
Auf die linke Regierung im Kanton Jura wartet eine schwierige Aufgabe. Die jurassische Wirtschaft leidet unter der Krise in der Uhrenbranche, welche sich durch die hohen US-Zölle noch verschlimmern dürfte. Zudem schreibt der Kanton tiefrote Zahlen und muss neue Einnahmen erzielen, was schwierig ist, oder sparen, was unpopulär ist.
Kompromisse nötig
Die derzeitige Regierung gilt weitherum als zerstritten und blockiert. Viele im Kanton Jura wünschen sich daher eine Exekutive, die mehr bewegt. Um das zu erreichen, wird die linke jurassische Regierung Kompromisse schliessen müssen. Ihr gegenüber steht nämlich ein bürgerliches Kantonsparlament.
Immerhin dürfte die Kompromissfindung in der Regierung nicht von vornherein durch persönliche Animositäten erschwert werden. Der bisherige Kulturminister Martial Courtet – der von der Mitte-Partei von der Kandidatenliste gestrichen wurde, dem ein externer Bericht ein miserables Zeugnis für seine Amtsführung ausgestellt hat und von dem die anderen Regierungsmitglieder sagen, eine Zusammenarbeit mit ihm sei praktisch unmöglich – wurde nicht gewählt.
Roman Fillinger
Westschweiz-Korrespondent
