Es rumort bei der SP: Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch verlässt die Partei und Fraktion, um künftig als Parteiloser zu politisieren. Dies, nachdem ihn seine eigene Partei nicht mehr für eine erneute Kandidatur nominiert hatte. Doch was bedeutet parteilos im Schweizer System? Politikwissenschaftler Hans-Peter Schaub von der Universität Bern weiss mehr dazu.
Hans-Peter Schaub
Politologe Universität Bern
SRF News: Wie ungewöhnlich ist es in der Schweiz, dass ein amtierender Ständerat parteilos wird?
Hans-Peter Schaub: Das ist sehr ungewöhnlich. Auf Ebene des Bundes gibt es nur wenige Beispiele aus den letzten Jahrzehnten. Es gab natürlich Thomas Minder, der die ganze Zeit parteilos war und auch schon als Parteiloser gewählt wurde. Dann gab es noch Hans Hess aus Obwalden, der ebenfalls als Parteiloser gewählt wurde, dann aber nach einer Weile der FDP beigetreten ist.
Politisieren als Parteiloser – ist das aus Ihrer Sicht mehr Chance oder mehr Bürde?
Man muss zwei Dinge unterscheiden. Das eine ist die Wahl. Im Wahlkampf gibt es Vor- und Nachteile als Parteiloser. Die meisten Stimmberechtigten sind selbst nicht Mitglied einer Partei. Unter Umständen kann man sich auch als Identifikationsfigur für diese mehr als 90 Prozent der Bevölkerung verkaufen, indem man sagt: Ich bin parteiunabhängig. Ich bin unabhängig von ideologischen Schranken.
Man verliert auch ein Stück weit ein Netzwerk, das man mit einer Partei hat.
Ein Nachteil im Wahlkampf ist sicher, dass man die ganze finanzielle, personelle und organisatorische Unterstützung verliert, die man sonst von einer Partei bekommt. Andererseits verliert man auch ein Stück weit ein Netzwerk, das man mit einer Partei hat. Man verliert einen Resonanzboden und Rückhalt. Man kann innerhalb einer Partei bei Parteikolleginnen auf Fachwissen zugreifen. Man bekommt Feedback aus der Parteibasis. Und das verliert man grösstenteils, wenn man nicht mehr Mitglied einer Partei ist.
Wie sieht das konkret im Ständerat aus – ohne grosse Partei im Rücken?
Im Ratsbetrieb ist entscheidender, ob man Mitglied einer Fraktion ist. Man kann auch als Parteiloser Mitglied bei einer Fraktion sein, muss aber Anschluss finden an eine Fraktion. Wenn man im Parlament fraktionslos bleibt, büsst man an Gewicht ein und auch an gewissen Vorteilen in seiner Stellung.
Also ist man dann gewissermassen ein zahnloser Tiger?
Das kann man ein Stück weit sagen. Viele Rechte hat man ebenso: Man kann reden, man kann Vorstösse einreichen. Aber statistische Auswertungen zeigen auch, dass Fraktionslose eben seltener Erfolg haben, beispielsweise mit ihren Vorstössen. Weil sie keine Hausmacht hinter sich haben, weil ihnen dieses ganze Netzwerk fehlt.
Wenn man nicht in einer Fraktion ist, muss man Schwerpunkte setzen und verliert viele Informationen zu anderen Politikbereichen, zu denen man keinen Zugang hat.
Auch haben sie zum Beispiel nicht diese Arbeitsteilung: Innerhalb von Fraktionen kann man sich koordinieren. Andere Fraktionsmitglieder kümmern sich um bestimmte Politikbereiche und man selbst kann sich auf einzelne Politikbereiche konzentrieren. Wenn man nicht in einer Fraktion ist, muss man Schwerpunkte setzen und verliert viele Informationen zu anderen Politikbereichen, zu denen man keinen Zugang hat.
Das Gespräch führte Silvan Zemp.
