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Abstimmungen 8.3.2015 Frühfranzösisch, Feuerwerk und Atomausstieg

Neben den zwei eidgenössischen Vorlagen entscheiden die Stimmbürger in mehreren Kantonen und Gemeinden über einen bunten Strauss an Vorlagen. In Appenzell Ausserrhoden und im Thurgau wird zudem gewählt.

Gleich in mehreren Kantonen und Gemeinden werden am Sonntag die Stimmberechtigten an die Urne gerufen. Wellen dürfte die Abstimmung im Kanton Nidwalden werfen: Entschieden wird, ob die Primarschüler neben Englisch weiterhin Französisch lernen sollen oder nicht.

Bei der Abstimmung geht es um eine Volksinitiative der SVP. Diese verlangt, dass in der sechs Jahre dauernden Primarschule nur noch eine Fremdsprache unterrichtet wird. Welche dies sein soll, lässt das Volksbegehren offen. Wegen den im Initiativtext genannten Terminen kommt nach Angaben des Regierungsrates indes nur ein Verzicht auf Französisch in Frage.

Ab Sonntag 12 Uhr

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Im Aargau steht unter anderem das Verbot von privatem Feuerwerk auf dem Stimmzettel. Privatpersonen sollen keine Raketen mehr abfeuern und Vulkane anzünden dürfen.

Schaffhausen will schrittweise aus der Atomenergie aussteigen. Dafür müssen die Energieeffizienz und die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien erhöht werden. Abgestimmt wird über ein erstes Massnahmenpaket.

Majorz oder Proporz? Die Schwyzer befinden über ein neues Wahlsystem für die Kantonsratswahlen.

Der Kanton Solothurn muss sparen und will darum die Messlatte für die Verbilligung von Krankenkassenprämien erhöhen. Gegen den entsprechenden Kantonsratsbeschluss wurde das Referendum ergriffen.

Die Stimmberechtigten des Kantons Baselland entscheiden unter anderem über zwei Verkehrs-Initiativen: Die eine fordert eine Umfahrung von Allschwil bei Basel, die andere mehr Platz für Fussgänger, Velos und ÖV. Eine weitere Vorlage will den Plakataushang vor Urnengängen eindämmen.

In Basel-Stadt will eine Initiative die Wohnungsknappheit bekämpfen. Mit einer 50 Millionen Franken dotierten Stiftung sollen Wohngenossenschaften gefördert werden.

Im Kanton Genf wurde das neue Polizeigesetz heiss diskutiert. Dieses will die Gendarmerie, die klassischen Kantonspolizisten, abschaffen und die Polizei neu in fünf statt drei operationelle Einheiten aufteilen. Die Kritiker sind der Ansicht, dass die neuen Strukturen Doppelspurigkeiten und unnötige Hierarchien schaffen.

Die Bündner entscheiden über das Schlussbouquet der Gesamterneuerung der Kantonsschule in Chur.

Eine völlig neue Ausgangslage gibt es bei den Regierungswahlen im Kanton Appenzell Ausserrhoden. Es sind nur noch fünf anstatt sieben Sitze zu vergeben. Die FDP, bisher mit fünf Sitzen vertreten, könnte ihre Mehrheit in der Regierung verlieren.

Bei der Ersatzwahl in die Thurgauer Regierung sind die Karten schon gemischt. Einzige offizielle Kandidatin ist Cornelia Komposch (SP). Sollte sie die Wahl schaffen, sind künftig drei Frauen im fünfköpfigen Regierungsrat vertreten.

Die Stadtluzerner entscheiden über einen Lohndeckel für ihre Stadträte. Heute verdient ein Exekutiv-Mitglied in Luzern rund 247'000 Franken. Eine Initiative will den Lohn auf 200'000 Franken beschränken.

In der Stadt St. Gallen soll der Marktplatz autofrei werden. Es ist bereits die zweite Abstimmung seit 2011 über die Neugestaltung des Platzes.

Soll die Stadt Schaffhausen den Bau eines privaten Fussballstadions finanziell unterstützten? Das Volk befindet über einen entsprechenden 2-Millionen-Kredit und eine jährliche Unterstützung.

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