Verzögert, teurer, Liefertermin ungewiss: Mehrere Top-Beschaffungsprojekte des Verteidigungsdepartements sind nicht auf Kurs. Das VBS stolpert von Panne zu Panne, in den Medien ist von «Chaos-Projekten» die Rede.
Genau dies sollten die extern eingekauften Qualitäts- und Risikoberater eigentlich verhindern. Engagiert hat sie das VBS teilweise bereits vor Jahren, wie Recherchen von SRF Investigativ zeigen.
15 Millionen für Berater
Das VBS versuchte, die Herausgabe der Namen an SRF zu verhindern. Erst nach Monaten und einer Schlichtungsverhandlung beim eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gab es sie frei.
Auf der Liste sind 14 Top-Projekte aufgeführt, welche von externen Beratern betreut werden. Sie kassieren insgesamt rund 15 Millionen Franken.
Ein Projekt fällt besonders auf: Air2030 – mit rund neun Milliarden Franken eines der teuersten und umstrittensten Beschaffungsprojekte in der Geschichte der Schweizer Armee. Es umfasst nebst Kampfflugzeugen auch Flugabwehrraketen und ein Radarsystem.
Klumpenrisiko und Vergaben ohne Ausschreibung
Dafür sorgen, dass bei Air2030 die Qualität stimmt und die Risiken klein bleiben, soll das Beratungsunternehmen KPMG. Seit zwei Jahren sind die Spezialistinnen und Spezialisten am Werk, bis 2030 dauert ihr Mandat. Kostenpunkt: fast zwölf Millionen Franken.
Das Vorgehen werfe die Frage auf, ob es gerechtfertigt sei, einen solch grossen Auftrag an einen einzigen Anbieter zu vergeben, sagt Rika Koch, Beschaffungsrechts-Expertin an der Berner Fachhochschule: «Es droht ein mögliches Klumpenrisiko und die Abhängigkeit von einem einzigen Anbieter. Dies könnte bei einer Aufteilung des Auftrags verkleinert werden.»
Mehr als die Hälfte der Mandate auf der Liste wurde freihändig vergeben – ohne Ausschreibung. Bis zu einem gewissen Schwellenwert sei dies zulässig, aber: «Das VBS sollte Entscheide für freihändige Vergaben und Begründungen dafür öffentlich machen. Diese Informationen den Bürgerinnen und Bürgern vorzuenthalten, ist inakzeptabel», so Koch.
Es bräuchte einen Kulturwandel.
Weiter fallen auf der Liste die Namen von drei Ex-Militärs auf. Unter ihnen ein ehemaliger VBS-Generalsekretär. Dem VBS sei hier gut daran geraten, den Eindruck von Vetternwirtschaft gar nicht erst aufkommen zu lassen, sagt Koch: «Es kann gute Gründe dafür geben, etwa spezifisches Insiderwissen. Mehr Transparenz würde das Vertrauen stärken.» Deshalb sollten Verträge öffentlich gemacht werden: «Es brauchte einen Kulturwandel.»
Aufsicht soll Vetternwirtschaft verhindern
Das VBS hat Beratermandate für neue Top-Projekte öffentlich ausgeschrieben. «Damit haben wir uns bei den freihändigen Vergaben selbst den Riegel geschoben», sagt Robert Scheidegger, stellvertretender Generalsekretär VBS.
Einzelaufträge wolle man reduzieren, es werde sie jedoch immer geben, der Expertenkreis sei klein. «Wir nehmen unsere Aufsichtsrolle ernst und stellen sicher, dass Befangenheitsaspekte zusätzlich überwacht und verhindert werden.» Bei hohen Summen wäge man ab, ob man ein Klumpenrisiko, wie bei Air2030, in Kauf nehmen könne. Hier mache dies Sinn, weil es viele Schnittstellen zwischen den einzelnen Teilprojekten gebe.
Bleibt die Frage, warum das VBS die Herausgabe der Beraterliste an SRF mehrere Monate zu verhindern versucht hat. Dazu heisst es beim VBS, man habe diese Liste erst zusammenstellen müssen und habe Prioritäten anders gesetzt.
