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AT1-Anleihen Japanische Investoren verklagen Schweiz wegen CS-Anleihen

  • Eine Gruppe japanischer Investoren hat die Schweiz wegen der Abschreibung von Anleihen der Credit Suisse verklagt.
  • Die 184 Anleger reichten eine Schiedsgerichtsklage beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitions­streitigkeiten (ICSID) ein, wie die sie vertretende Anwaltskanzlei Drew & Napier mitteilte.

Die Investoren werfen der Schweiz vor, mit der staatlich angeordneten Abschreibung gegen das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der Schweiz verstossen zu haben. Sie seien unfair und willkürlich behandelt und faktisch enteignet worden, hiess es in der Mitteilung der Kanzlei.

Deshalb ist die Abschreibung der AT1-Anleihen umstritten

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Die Abschreibung der AT1-Anleihen erleichterte der UBS den Zukauf. Die Massnahme war jedoch umstritten:

Normalerweise verlieren bei einer Bankenpleite zuerst die Aktionärinnen und Aktionäre ihr Geld, da sie in der Rangfolge nach den Anleihegläubigern stehen. Erst danach verlieren AT1-Anleger ihren Einsatz. Bei der Credit Suisse wurde diese Reihenfolge jedoch umgedreht. Die Aktionärinnen und Aktionäre erhielten noch UBS-Aktien, während die AT1-Anleihen komplett wertlos wurden. Für viele Investoren wirkte das unfair, weil sie in der Rangfolge eigentlich bessergestellt sind als die Aktionäre.

Die Finma begründete die Abschiebung der AT1-Anleihen damit, dass die Anliehen vertraglich abgeschrieben werden dürfen, wenn die Bank nur noch mit staatlicher Unterstützung überleben kann. Zudem verwies die Finma auf die Notverordnung des Bundes, die ihr in Artikel 5a die Kompetenz zuteilt, zusätzliches Kernkapital  – ein anderer Ausdruck für AT1-Anleihen – abzuschreiben.

Im Zuge der Notübernahme der CS durch die UBS im März 2023 hatte die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma sogenannte AT1-Anleihen im Wert von rund 16.5 Milliarden Franken für wertlos erklärt. Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hatte dies im Oktober für rechtswidrig erklärt.

Eine Schweizer Fahne über dem CS-Logo.
Legende: Erneut sorgt die Abschreibung der AT1-Anleihen der Credit Suisse für Aufruhr. Diesmal kommt die Kritik aus Japan. KEYSTONE/Peter Klaunzer

Drew & Napier vertrete insgesamt rund 560 asiatische Anleger, die Verluste von mehr als 300 Millionen Dollar geltend machten, schreibt die Anwaltskanzlei. Bei den 184 japanischen Klägern handele es sich um eine erste Welle, weitere Klagen würden in den kommenden Monaten erwartet.

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