- Die Regierung von US-Präsident Donald Trump möchte ab nächstem Montag damit beginnen, die US-Zölle zurückzuzahlen.
- Die USA müssen die gegen Handelspartner erhobenen Zölle rückerstatten, weil das höchste US-amerikanische Gericht, der Supreme Court, sie für unrechtmässig erklärt hat.
- Viele Schweizer Unternehmen hoffen nun auf eine Rückzahlung.
Viele Schweizer Unternehmen warten bereits auf ihr Geld. Etwa der Uhrenkonzern Swatch, der Skihersteller Stöckli, der Hersteller von Computerzubehör Logitech oder das für Sackmesser bekannte Unternehmen Victorinox. Sie alle haben bereits angekündigt, das Geld zurückzufordern. Anspruch auf eine Rückerstattung haben Schweizer Unternehmen mit einer Niederlassung in den USA.
Insgesamt müssen die USA weltweit 166 Milliarden US-Dollar zurückzahlen. Es ist zurzeit noch unklar, wie viel davon an Schweizer Unternehmen fliessen wird. Victorinox alleine spricht etwa von einer potenziellen Rückforderung über 3.8 Millionen Dollar.
So oder so müssen sich die Zollbehörden der Vereinigten Staaten auf viel Arbeit einstellen, denn weltweit verlangen bereits gut 56'000 Unternehmen eine Rückerstattung. Und es könnten noch mehr werden, denn insgesamt haben über 300'000 Unternehmen unrechtmässig Zölle bezahlt. Normalerweise beantwortet der US-Zoll solche Anträge einzeln, und zwar für jede erfolgte Zollzahlung separat.
Rückzahlung dürfte Monate bis Jahre dauern
Damit es in diesem Fall schneller geht, haben die USA extra ein neues Zollsystem eingerichtet. Neu werden die Rückzahlungen gebündelt und alle Zollzahlungen auf einmal rückerstattet, allenfalls mit Zins. Dennoch dürfte es Monate bis Jahre dauern, bis die USA alle solchen Zahlungen geprüft und abgewickelt haben.
Wann die Schweizer Unternehmen an der Reihe sind und das Geld zurückbekommen werden, ist noch unklar. Die Zollbehörde teilte nicht mit, welche Unternehmen priorisiert werden. Lediglich, dass man am Montag mal mit einem Teil beginnen werde und hinten anfange, bei den zuletzt importierten Waren und Gütern.
Und es geht hier nur um die Zölle, die US-Präsident Donald Trump auf Basis eines nationalen Notstandes ausgerufen hatte. Einen Notstand, den es laut dem höchsten US-Gericht eben gar nie gab.
Nicht betroffen sind die neuen US-Zölle, die Donald Trump einführte, nachdem das oberste Gericht seine ersten Zölle für unrechtmässig erklärt hatte.
Bei diesen heute noch geltenden Zöllen beruft sich der US-Präsident auf ein Handelsgesetz aus dem Jahre 1974. Aber auch sie sind umstritten: Bereits 20 Bundesstaaten haben gegen ihre Einführung geklagt.
