Dutzende Ausbauprojekte - «Verkehr '45»: So plant der Bund Schiene und Strasse bis 2045

• Bis im Jahr 2045 will der Bund mit Dutzenden Ausbauprojekten Probleme für Autofahrer und Zugreisende entschärfen.
• Er plant umfangreiche Verbesserungen bei Autobahnen und im Bahnnetz.
• Ab jetzt können sich Parteien, Verbände und Kantone dazu äussern.
• Die Botschaft zu «Verkehr ’45» zuhanden des Parlaments ist für Anfang nächsten Jahres vorgesehen.

Mit «Verkehr ’45» bündelt der Bundesrat erstmals die Entwicklung von Schiene und Strasse in einer gemeinsamen Vorlage. Dies soll eine verkehrs­träger­übergreifende Bewältigung der steigenden Mobilitätsanforderungen gewährleisten.

Bahnausbau: Engpässe beseitigen, Taktzeiten verdichten

Im Bahnbereich verspricht «Verkehr ’45» bis 2030 eine verbesserte Verbindung zwischen Biel und Genf. Bis 2035 sollen zudem der Viertelstundentakt Bern–Zürich sowie der Halbstundentakt auf den Strecken Basel–Zürich und Bern–Luzern eingeführt werden. Auch der Regionalverkehr im Raum Genf–Lausanne wird ausgebaut und Taktverdichtungen zwischen Bellinzona und Locarno sind geplant. Zudem werden zusätzliche Kapazitäten für den Güterverkehr auf der West-Ost-Achse Lausanne–Zürich via Biel geschaffen.

Für das Jahr 2045 sind strategische Netzelemente vorgesehen, darunter die «Ligne directe Neuchâtel-La Chaux-de-Fonds», der Ausbau der Bahnhöfe Genf Cornavin und Basel SBB, der Zimmerberg-Basistunnel II, das vierte Gleis Zürich Stadelhofen, eine erste Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern und der Grimseltunnel. Diese Projekte sollen neuen Handlungsspielraum für das Bahnangebot schaffen. Weitere Ausbauten mit regionaler Bedeutung, etwa in St. Gallen und im Prättigau, sind ebenfalls vorgesehen.

Dutzende Projekte entfallen wegen Neupriorisierung

Eine zentrale Voraussetzung für den geplanten Bahnausbau ist die Verlängerung des bis 2030 befristeten Mehrwertsteuerpromilles zugunsten des Bahninfrastrukturfonds. Hierfür ist eine Verfassungsänderung mit obligatorischem Referendum notwendig.

Die Finanzierung der geplanten Vorhaben hängt vom Volksentscheid ab, ob der bisherige Mehrwertsteuerzuschlag verlängert wird.

KEYSTONE/Jean-Christophe Bott

Gleichzeitig sollen 68 kleinere bis mittlere Ausbauprojekte im Umfang von rund 2.5 Milliarden Franken, die das Parlament in früheren Programmen beschlossen hatte, gestrichen werden. Diese Neupriorisierung basiert auf einem Gutachten der ETH Zürich und ist auf die begrenzten finanziellen Mittel zurückzuführen.

Nationalstrassen: Gezielter Ausbau gegen Stau

Auch im Nationalstrassennetz sind gezielte Ausbauten geplant, um Stau und Ausweichverkehr zu reduzieren. Im Ausbauschritt 2027 sollen zwei Projekte auf der A1 realisiert werden: der sechsspurige Ausbau zwischen Aarau-Ost und der Verzweigung Birrfeld sowie zwischen Perly und Bernex. Diese sollen Engpässe beseitigen und die städtischen Verkehrsnetze entlasten. Bis 2045 sind acht weitere gezielte Ausbauten vorgesehen.

Agglomerationsverkehr und Finanzierung

Im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr enthält die Vorlage Bundesbeiträge für die 5. Generation. Der Bund will zahlreiche Projekte in 40 Agglomerationen mit insgesamt 1.68 Milliarden Franken aus dem Nationalstrassen- und Agglomerations­verkehrsfonds (NAF) mitfinanzieren.

Zu den grössten Einzelprojekten gehören die Franca-Magnani-Brücke in Zürich, der neue Bahnhofplatz in Olten und die Umfahrung Hasle bei Burgdorf.

Hingegen werden 31 Projekte im Umfang von rund 16 Milliarden Franken, die bisher Teil des Programms zur strategischen Entwicklung der Nationalstrassen (STEP) waren, nicht weiterverfolgt. Dazu gehören unter anderem die Ausbauprojekte zwischen Le Vengeron und Nyon sowie zwischen Schönbühl und Kirchberg, die in einer Volksabstimmung abgelehnt wurden. Stattdessen prüft der Bund betriebliche Massnahmen zur Verkehrsverflüssigung.