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Neue Verhandlungen Kulturvertrag zwischen Stadt und Land bleibt länger in Kraft

Die Baselbieter Regierung überdenkt ihre Sparpläne bei der Kultur. Die Eckwerte für einen neuen Kulturvertrag sollen nochmals geprüft werden.

Mit dem Kulturvertrag beteiligt sich der Kanton Baselland seit 1997 finanziell an Kulturinstitutionen in der Stadt. Vor einem Jahr wurde bekannt, dass Baselland die Subventionen halbieren möchte - von heute 10 Millionen Franken pro Jahr auf 5 Millionen Franken. Dafür soll Basel-Stadt ab 2021 rund 5 Millionen Franken mehr zahlen.

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Baselbieter Regierung überdenkt Sparpläne
aus Regionaljournal Basel Baselland vom 27.06.2018.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 39 Sekunden.

Ob es weiterhin dabei bleibt, dass Baselland seine Beiträge halbiert, ist nun aber wieder offen. Die beiden Kantone haben beschlossen, die Höhe der Abgeltung von Baselland noch einmal zu überprüfen - dies «im Sinne einer zukunftsgerichteten und nachhaltigen Partnerschaft zwischen den beiden Kantonen», wie die Regierungen mitteilen.

Baselbiet könnte der Stadt entgegenkommen

Konkret prüft die Baselbieter Regierung, wie sie dem Stadtkanton finanziell entgegenkommen kann, wie Regierungsrätin Monica Gschwind sagt. Die Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft begründet dies mit der besseren finanziellen Lage, in der sich der Landkanton inzwischen befindet.

Eigentlich hatte der neue Kulturvertrag dieser Tage den Parlamenten in Basel und Liestal unterbreitet werden sollen. Nun soll es erst im ersten Semester 2019 so weit sein. Die Regierungen haben sich deshalb darauf geeinigt, dass Baselland den geltenden Vertrag nicht vor Ende 2020 kündigt, damit er bis Ende 2021 in Kraft bleiben und per 1. Januar 2022 vom neuen Kulturvertrag abgelöst werden kann.

Baselbieter SVP will Geld im Kanton behalten

Falls die Baselbieter Regierung letztlich doch mehr Geld an städtische Kulturinstitutionen zahlt, als sie ursprünglich angekündigt hat, ist mit politischem Widerstand zu rechnen. SVP-Kantonalpräsident Oskar Kämpfer findet: Wenn es schon mehr Geld für die Kultur geben sollte als geplant, dann soll dies ausschliesslich für Kultur im Baselbiet ausgegeben werden.

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