SRF: Herr Leuenberger, hatten Sie damals eine Fiche?
Moritz Leuenberger: Ja, gewiss hatte ich eine Fiche. Und wie alle anderen PUK-Mitglieder habe ich auch Einsicht genommen. Ich möchte aber kein besonderes Gewicht darauf legen, denn diese subjektive Betroffenheit war nicht der Anlass, die Fichen überhaupt aufzustöbern und aufzusuchen. Der eigentliche Anlass war, dass ich aus meiner früheren Tätigkeit als GPK-Präsident wusste, dass es solche Fichen gibt. Ich wusste allerdings nicht wie viele. Ich kannte keine einzige Fiche. Es war mir früher gesetzlich nicht möglich, Einblick in die Fichen zu nehmen. Das war dann mit der parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) möglich. Diese hatte grössere Kompetenzen. Deswegen sind wir hingegangen und haben sie aufgestöbert.
Das heisst, erst mit der PUK bestand die gesetzliche Möglichkeit, die Bundesanwaltschaft zu inspizieren und dort festzustellen, dass die Fichen vorhanden sind?
Das ist richtig. Also, dass sie vorhanden waren, das wussten wir, aber wir hatten keine Möglichkeit sie effektiv zu sehen.
Als die PUK die Fichen zu Gesicht bekam, was war damals ihre Reaktion?
Ich war sehr betroffen. Was mich beschäftigte, war das allgemeine Denken in diesem Land. Es waren nicht die leicht dilettantischen Schilderungen der Spitzel und der Beamten. Es war vielmehr die Tatsache, dass zum Beispiel Eltern ihre Kinder angezeigt haben, sie seien eventuell Terroristen. Oder dass Professoren ihre Studenten angezeigt haben, sie seien linksextrem und gefährlich, sie seien zu beobachten. Dieses allgemeine Misstrauen, das in der Bevölkerung geherrscht hat, das hat mich betroffen.
Das heisst, die Fichen sind auch ein Zeitdokument über das Denken in der Schweiz während der Zeit des kalten Krieges?
Sehr richtig, der ganze Fichenskandal muss vor dem Hintergrund des kalten Krieges gesehen werden. Auch wenn wir stolz waren, diese Entdeckung gemacht zu haben, es war doch kein Zufall, dass die Entdeckung gerade dann möglich war, als die Mauer fiel. In Europa wurden auch in anderen Ländern solche Bespitzelungsfälle akut. Die Bemühungen der Bundesanwaltschaft, die Fichen geheim zu halten, haben mit dem Fall des eisernen Vorhangs nachgelassen.
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Das Vertrauen in die Bundesbehörden wurde durch den Fichenskandal im Winter 1989 auf lange Zeit beschädigt. War auch ihr Vertrauen in die Bundesbehörden, sprich, in die Bundesanwaltschaft, in die Bundespolizei beschädigt?
Ja, natürlich wurde es beschädigt. Die Hauptsache aber ist, dass wir Vorschläge gemacht haben, dieses Vertrauen wieder herzustellen. Sämtliche Empfehlungen der PUK, insbesondere die für eine gesetzliche Grundlage und eine intensive parlamentarische Kontrolle künftiger Einträge, wurden vom Parlament nachher angenommen — von daher wurde alles getan, um das Vertrauen wieder herzustellen.
Die Schweiz hat aus diesen Vorkommnissen gelernt?
Dieser Meinung bin ich unbedingt. Heute hat das Parlament permanent die Möglichkeit, solche Einträge oder alles was hier gemacht wird zu überprüfen. Das war vorher nicht möglich und hat den ganzen Wildwuchs ermöglicht.
