Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch die Pflegeheimplanung mit 72 zu 21 Stimmen gutgeheissen. Im Kanton stehen derzeit in 51 Pflegeheimen 2675 Plätze für die stationäre Pflege von älteren Menschen zur Verfügung. Bis 2020 sollen es 3050 Betten sein. Dazu werden auch 50 Betten der Solothurner Spitäler AG gehören.
Der Kanton rechnet damit, dass die gesamten Kosten der Langzeitpflege in Heimen in den nächsten Jahren von derzeit 266 Millionen Franken pro Jahr auf rund 326 Millionen Franken im Jahr 2020 anwachsen werden. Die öffentliche Hand dürfte daher allein über die Pflegekosten bei gleichem Finanzierungsmodell im Jahr 2020 um mindestens 14 Millionen Franken pro Jahr mehr belastet werden.
Ältere Menschen sollen später ins Pflegeheim
Die Berechnungen des Kantons zur Pflegeheimplanung 2020 hatten ergeben, dass in den nächsten Jahren eigentlich zwischen 550 und 750 Betten neu geschaffen werden müssten. Aufgrund der demographischen Entwicklung wird auch im Kanton Solothurn der Anteil der alten Menschen stark ansteigen.
Der Kantonsrat geht allerdings wie die Regierung davon aus, dass ein grosser Teil der älteren Personen dank ambulanten Dienstleistungen länger zu Hause gepflegt und betreut werden kann, und dass deshalb 300 zusätzliche Betten ausreichen.
Parlament lehnt Sparvorschlag der SVP ab
Gemäss der SVP besteht im Kanton Solothurn derzeit kein Notstand an Pflegebetten. Deshalb beantragte sie eine Senkung der Richtzahl von 3050 auf 2900 Plätze. Die SVP sah darin ein Sparpotenzial. Der Kantonsrat lehnte den Antrag auf eine Senkung mit 72 zu 21 Stimmen jedoch ab.