- Seit Längerem gibt es Diskussionen rund um Leistungserfassungen am Kantonsspital Aarau (KSA) und auch am Kantonsspital Baden (KSB).
- Chefärzte sollen Leistungen falsch erfasst und damit in ihre eigenen Taschen gewirtschaftet haben. Sie seien bei Eingriffen gar nicht anwesend gewesen, hätten das aber so erfassen lassen, so ein Vorwurf.
- Nun wird die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Parlamentes aktiv, sagt GPK-Präsident Marco Hardmeier gegenüber SRF.
- Die GPK gab es im Aargau zehn Jahre lang nicht. Sie wurde erst 2017 reaktiviert.
«Wir haben ein Geschäft», sagt GPK-Präsident Marco Hardmeier. Und damit meint er, dass sich die GPK um die umstrittenen Leistungserfassungen kümmert. Das hatten verschiedene Aargauer Kantonsparlamentarier gefordert.
Bevor die GPK das Heft in die Hand nahm, habe man aber die anderen Kommissionen konsultiert, sagt Hardmeier: «Es hätten auch die Gesundheits- oder die Finanzkommission aktiv werden können.»
Die Regierung muss antworten
Die GPK hat der Aargauer Regierung nun einen langen Fragenkatalog geschickt. Diese Fragen betreffen alle Kantonsspitäler des Aargaus, also KSA und KSB und auch die Psychiatrischen Dienste Aargau (PDAG) . Wie die Fragen lauten, sagt Hardmeier mit Verweis auf das Kommissionsgeheimnis nicht. Adressat der Fragen ist der Regierungsrat, weil der Kanton Besitzer der Kantonsspitäler ist. Deshalb ist die Regierung das zuständige Aufsichtsorgan.
Das höchste Aufsichtsorgan im Kanton Aargau ist aber die GPK des Grossen Rates. Und dieses Aufsichtsorgan nimmt nun eben das Aufsichtsorgan Regierung unter die Lupe. Sollte die GPK mit den Antworten der Regierung, die erst in einigen Wochen oder gar Monaten zu erwarten sind, zufrieden sein, ist die Sache erledigt. Sollte das nicht der Fall sein, hat die GPK die Möglichkeit, Dokumente direkt bei den Spitälern anzufordern.
