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Abstimmung Basler hatten das Gefühl, bei der Spitalfusion zu kurz zu kommen

Analyse zeigt: Die Basler sagten Nein, weil sie den Eindruck hatten, der Nachbarkanton Baselland profitiere einseitig.

Im Februar scheiterte die Fusion der öffentlichen Spitäler von Basel-Stadt und Baselland. Das Baselbieter Stimmvolk sagte zwar Ja, aber im Stadtkanton gab es ein Nein. Nun liefert eine Nachanalyse des Forschungsinstituts GfS Bern Antworten auf die Frage, weshalb die Vorlage in Basel-Stadt durchfiel.

Stadt-Land-Thematik

Demnach sagten die Baslerinnen und Basler Nein zur Spitalfusion, weil sie befürchteten, Basel-Stadt käme zu kurz beim Riesenprojekt. Sie hatten den Eindruck, dass vor allem Baselland profitieren würde. Baselland hätte nämlich weniger Geld in die gemeinsame Spitalgruppe einbringen müssen als Basel-Stadt. Zwei Drittel der Befragten waren der Ansicht, dass die Spitalfusion ein schlechtes Geschäft wäre.

Ein anderer wichtiger Grund für das Nein war die vorgesehene Rechtsform: Die gemeinsame Spitalgruppe wäre als Aktiengesellschaft organisiert worden. Dies lehnten 55 Prozent der Befragten ab.

Allianz von Links und Rechts

Interessant ist, dass die Gegnerinnen und Gegner der Spitalfusion nicht aus einem bestimmten Lager kamen. Auf Ablehnung stiess das Projekt vor allem bei Wählerinnen und Wählern der Grünen, der SP und der SVP.

Der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger sagt: «Die Ergebnisse der Analyse überraschen mich nicht. Bereits im Abstimmungskampf habe ich gespürt, dass die Gegnerschaft von verschiedener Seite kommt und dass die Stadt-Land-Frage eine Rolle spielt.»

Fusion höchstens langfristig ein Thema

Stellt sich nun die Frage, welche Schlüsse man aus der Analyse ziehen soll? Ist damit die Spitalfusion vom Tisch? 54 Prozent der Befragten sagen, die Behörden sollten einen neuen Vorschlag ausarbeiten. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger kommentiert das so: «Eine neue bikantonale Spitalvorlage soll langfristig möglich bleiben. Derzeit sind die Voraussetzungen dafür aber nicht gegeben.»

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