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Graubünden vor erster Wahl im neuen Proporzsystem
Aus Schweiz aktuell vom 25.04.2022.
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Wegen neuem Wahlsystem Grossandrang bei den Bündner Parlamentswahlen

Der Wechsel zum Proporz belebt die Bündner Politszene. 491 Kandidierende drängen ins 120-köpfige Kantonsparlament.

Die Bündner Bevölkerung hat am 15. Mai die Wahl: Von der Surselva bis in die Bündner Herrschaft, vom Misox bis ins Engadin treten in allen 39 Wahlkreisen insgesamt 491 Männer und Frauen an. Es ist ein Novum in der Bündner Politgeschichte.

«Bisher gab es deutlich weniger Kandidierende bei den Grossratswahlen», sagt der Bündner Politikwissenschaftler Clau Dermont, der die Politikszene im Kanton schon lange beobachtet.

GR
Legende: Bei den Parlamentswahlen werde es zu Verschiebungen kommen, sagt Politologe Clau Dermont. Keystone

Bis jetzt waren die Bündner Grossratswahlen häufig schon vor dem Urnengang entschieden. In vielen Wahlkreisen traten gleich viele Personen an wie Sitze zu vergeben sind. Gewählt wurde nach dem Majorz, das heisst: Wer die meisten Stimmen bekam, war gewählt. Gut verankerte Parteien und bekannte Persönlichkeiten in den Regionen waren im Vorteil – Lokalmatadoren zu stürzen meist ein Ding der Unmöglichkeit.

Partei wichtiger als früher

Neu wählt Graubünden das Parlament mit dem Doppelproporz. Dies führt dazu, dass die Stärke einer Partei matchentscheidend ist. Erstmals gibt es deshalb Listen wie bei den Nationalratswahlen.

Die Sitze werden in einem ersten Schritt gesamtkantonal und proportional je nach Parteistärke verteilt. Das heisst, alle Stimmen einer Liste wandern zunächst in einen gemeinsamen Topf, erst nachher folgt die Verteilung auf die 39 Wahlkreise und die Kandidierenden.

Ratssaal
Legende: Das Bündner Parlament wird künftig nach dem Doppelproporz gewählt. Keystone

Die Parteien haben ein Interesse, in möglichst allen Wahlkreisen anzutreten. So steigen die Chancen, Sitze zu erringen. Das führt dazu, dass nun in den meisten Kreisen eine grosse Auswahl an Kandidierenden vorhanden ist. «Für den Kanton Graubünden ist das eine Zeitenwende», so Dermont.

Die Parteien mussten sich in den Regionen nach der Decke strecken, um genügend Kandidierende zu finden. Kreis-Parteien wurden wiederbelebt, neu gegründet oder frisch aufgestellt. Diese Belebung kann, laut Dermont, auch nach den Wahlen Wirkung zeigen.

Für den Kanton Graubünden ist das eine Zeitenwende.
Autor: Clau Dermont Politikwissenschaftler

«Die Parteien haben nun viel mehr Personal, auf das sie bei Gemeindewahlen oder auch bei kantonalen Abstimmungen zurückgreifen können», erklärt der Politikwissenschaftler.

Auswirkungen des Systemwechsels schwer vorhersehbar

Schwierig zu sagen sei, welche Auswirkungen der Wechsel auf die Sitzverteilung im Rat habe, sagt Clau Dermont.

Viele Bisherige treten zu den Wahlen an, diese hätten auch im neuen System einen Vorteil gegenüber den Neuen. «Trotzdem: Weil viele Neue kandidieren und Parteien in Gegenden antreten, wo sie bisher nicht angetreten sind, wird es zu Verschiebungen kommen», so Dermont.

Eine genaue Prognose wagt der Politexperte nicht. Zu viele Elemente würden sich ändern. Mehr Kandidierende, ein neues Berechnungsmodell und – weil es in mehreren Kreisen zu einer echten Auswahl kommt – rechnet Dermont mit einer höheren Wahlbeteiligung als sonst. «All das führt zu viel Unsicherheit, sodass man eigentlich keine saubere Prognose machen kann.»

Beobachter gehen davon aus, dass beim Proporz kleinere Parteien profitieren. In Graubünden gehören unter anderem SP, GLP und SVP dazu.

Langer Weg zum Proporz

Die Einführung des Proporz war in Graubünden während Jahrzehnten ein politischer Dauerbrenner. Zwischen 1937 und 2013 gab es acht Anläufe, den Wahlmodus zu ändern, alle waren erfolglos. Schliesslich zwang das Bundesgericht 2019 den Kanton Graubünden zu einer Anpassung des Wahlsystems. Bei der letzten Abstimmung 2021 nahm die Stimmbevölkerung dann den Wechsel zum Proporz deutlich an. Denn Doppelproporz kennen auch Kantone wie Zürich und Aargau.

Gewählt wird auch die Regierung

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Neben dem Parlament wird auch die Bündner Regierung neu gewählt. Zwei Regierungsmitglieder treten wegen Amtszeitbeschränkung nicht mehr an. Sechs Männer und eine Frau bewerben sich um die fünf Regierungssitze.


Die SP tritt mit ihrem bisherigen Regierungsrat Peter Peyer an. Ebenfalls als Bisherige ins Rennen steigen Marcus Caduff und Jon Domenic Parolini von «Die Mitte». Den dritten Sitz in der Regierung will die Partei mit Carmelia Maissen verteidigen, Grossrätin und Gemeindepräsidentin von Ilanz/Glion.


Die FDP tritt mit Martin Bühler an. Bühler hat über die Kantonsgrenzen Bekanntheit erlangt als Chef des Bündner Führungsstabs während der Coronapandemie.


Die SVP will nach 14 Jahren und mehreren gescheiterten Versuchen den Sprung zurück in die Regierung schaffen. Gelingen soll dies mit Roman Hug, Grossrat, Gemeindepräsident von Trimmis und bis vor Kurzem Präsident der Kantonalpartei.


Als Aussenseiter geht der parteilose Hans Vetsch ins Rennen. Der Architekt aus dem Prättigau ist wenig bekannt und politisch bisher nicht in Erscheinung getreten.

SRF1, Regionaljournal Graubünden, 21.04.2022; 17:30 Uhr

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