Das Wichtigste in Kürze
- Ein schweizerisch-türkischer Doppelbürger sowie zwei seit Jahrzehnten in der Region Basel ansässige Türken sind im April in der Türkei in Haft gesetzt worden. Nur einer von ihnen konnte bisher in die Schweiz zurückkehren.
- Die Männer waren in der Schweiz politisch aktiv und äusserten sich kritisch über Präsident Erdogan. Was die türkischen Behörden ihnen vorwerfen, ist jedoch unklar.
- Trotz der Schweizer Staatsangehörigkeit eines der Inhaftierten lässt Ankara auch für diesen nur eingeschränkten konsularischen Schutz zu.
Das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat eine Meldungen der «Basler Zeitung» bestätigt, wonach in der Türkei ein Mann mit türkisch-schweizerischer Staatsangehörigkeit in Haft sei. Der Mann wurde gemäss dem Basler Grossrat Mustafa Atici bereits Ende April bei der Einreise am Flughafen Istanbul verhaftet.
Ob die Verhaftungen im Zusammenhang mit der Affäre um den mutmasslichen Erdogan-Spitzel in der Basler Polizei steht, ist nicht bekannt.
Eingeschränkter konsularischer Schutz trotz Schweizerpass
Das EDA versucht, den verhafteten schweizerisch-türkischen Doppelbürger freizubekommen. Doch aus Sicht der Türkei hat die Schweiz mit dem Verfahren gegen den Kurden aus Basel nichts zu tun.
Die Arbeit wird dadurch erschwert, dass die türkischen Behörden schweizerisch-türkische Doppelbürger allein als türkische Staatsangehörige betrachten.
Offiziell keine Kenntnis haben die Schweizer Behörden von den anderen beiden Fällen. Die beiden Kurden, einer aus der Stadt Basel und einer aus Frenkendorf, sind zwar seit Jahrzehnten in der Schweiz wohnhaft, besitzen jedoch lediglich die Niederlassungsbewilligung C. Nur einer der beiden Männer sei wieder freigelassen worden und habe nach Basel zurückkehren können, sagt Atici.
Atici: viele Kurden und Türken in der Schweiz in Angst
Der SP-Grossrat hat von den Fällen Kenntnis, weil die Familien sich an ihn und andere Basler Kommunalpolitiker gewandt und um Hilfe gebeten hätten. Auch viele hier lebende Türken und Kurden seien sehr besorgt.
Die Familien sind in grosser Sorge um ihre Angehörigen.
Nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Juli seien zunächst noch viele Kurden und Türken ohne Probleme in die Türkei gereist, sagte Atici. «Wir hatten den Eindruck, dass nur die mutmasslichen Anhänger der Predigers Fethullah Gülen bespitzelt, entlassen oder verhaftet werden. Heute trifft es die gesamte Opposition.»
