Auslöser der Diskussion war ein Vorstoss des Grünen Klaus Kirchmayr. Er wollte, dass der Landkanton vorwärts machen soll mit der Einführung des E-Votings im Baselbiet. Davon wollte eine klare Mehrheit des Parlaments jedoch nichts wissen und versenkte den Vorstoss. Zu gross waren die Sicherheitsbedenken.
Genf brach Versuch ab
«Manchmal ist es besser, dass man einen Schritt rückwärts macht, statt einen Schritt zu schnell vorwärts», sagte CVP-Landrätin Beatrix von Sury. Dass der Kanton Genf den E-Voting-Versuch abgebrochen habe, zeige, dass die Sicherheit noch nicht wie gewünscht gewährleistet könne.
Kirchmayr hielt dagegen, dass auch das heutige System nicht absolut sicher sei, zum Beispiel mit einem Einbruch in einer Gemeindekanzlei. «Für einen Einbruch in eine Gemeindeverwaltung braucht es die gleiche kriminelle Energie wie für einen Hacker-Angriff auf ein E-Voting-System», hielt Kirchmayr fest.
Nach der Diskussion im Landrat am Donnerstag ist klar, dass es noch länger dauert, bis E-Voting auch im Baselbiet möglich ist. Dies im Gegensatz zu Basel-Stadt und anderen Kantonen, wo die breite Bevölkerung schon bald soll elektronisch abstimmen können.
