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Landsgemeinde AI Die Zukunft des Spitals Appenzell steht im Fokus

Am letzten April-Sonntag versammeln sich die Appenzellerinnen und Appenzeller auf dem Landsgemeindeplatz. Dort wird die Regierung gewählt, und wichtige Sachgeschäfte kommen zur Abstimmung. In diesem Jahr geben drei Traktanden zu reden:

Landsgemeinde 2017
Legende: Die Landsgemeinde in Appenzell stimmt über kantonale Vorlagen ab und sie wählt die Regierung. Michael Breu / SRF

Spital Appenzell: Das Spital aus den frühen 1960er-Jahren muss saniert werden. Regierung und Kantonsparlament schlagen deshalb einen Neubau des Spitals mit einer eigenen Bettenstation vor. Kosten: 41 Millionen Franken. Eine breit abgestützte Gruppe will an der Landsgemeinde einen Rückweisungsantrag zur Abstimmung bringen und damit die Regierung beauftragen, einen Spitalneubau ohne Bettenstation auszuarbeiten. Ebenso gibt es Leute, die eine Schliessung des Spitals befürworten und eine Zusammenarbeit mit St.Gallen und Herisau (AR) anregen.

Finanzdirektor: Nach sieben Jahren in der Innerrhoder Regierung tritt Säckelmeister Thomas Rechsteiner zurück. Drei Kandidaten wollen die Nachfolge antreten: Ruedi Eberle (SVP, Gonten), Matthias Rhiner (parteilos, Oberegg) und Reto Inauen (CVP, Appenzell). Das Rüstzeug in Finanzfragen bringen alle Kandidaten mit.

Fracking: Eher unspektakulär scheint das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes. Darin geregelt sind die Bedingungen für Geothermie-Anlagen, die tiefer als 500 Meter in den Boden gehen. SP und die Gruppe für Innerrhoden befürchten, dass mit dem Gesetz auch die Grundlagen für die Erdgas-Förderung mit der umstrittenen Fracking-Methode gelegt werden; sie empfehlen deshalb die Ablehnung des Gesetzes. Regierung und Kantonsparlament haben sich bereits bei der Beratung des Gesetzes für ein Fracking-Verbot ausgesprochen.

Landsgemeinde 2018

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Die Landsgemeinde startet um 12 Uhr mit dem Aufzug der Standeskommission (Regierung) und des Kantonsgerichts vom Rathaus zum Landsgemeindeplatz. Dort findet dann die Versammlung statt. Abgestimmt wird mit Handmehr. Ist dieses nicht ersichtlich, dann kann die Regierung ein Auszählung anordnen. Zuletzt ausgezählt wurde 2013 bei der Landammann-Wahlen.

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