Eva Herzog (57) will im Herbst in den Ständerat gewählt werden. Sie hat hervorragende Aussichten, die Nachfolge ihrer Parteikollegin Anita Fetz (SP) anzutreten. Um sich auf dieses Amt konzentrieren zu können, falls sie gewählt wird, zieht sie sich aus der Basler Regierung zurück. An einer Medienkonferenz am Montagmittag gab sie ihren Rücktritt auf Ende Januar 2020 bekannt. Sie wolle nicht parallel Regierungsrätin und Ständerätin sein während eines Jahres. «Ein Doppelmandat kommt für mich nicht in Frage.»
Eva Herzog ist seit 2005 Basler Finanzdirektorin. Sie machte sich auch national einen Namen, in dem sie seit Jahren für eine Reform der Unternehmenssteuern kämpfte. Ein Kampf, der am Wochenende mit dem Ja der Schweizer Stimmbevölkerung zur AHV-Steuervorlage ein erfolgreiches Ende fand.
Als Basler Finanzdirektorin blickt Eva Herzog auf mehrere Jahre mit satten Überschüssen in der Staatskasse zurück. Sie selber bezeichnete die Finanzpolitik der rot-grünen Regierung immer wieder als grossen Erfolg. Die Basler Bevölkerung jedenfalls honorierte ihre Finanzpolitik: Eva Herzog wurde 2008, 2012 und 2016 jeweils mit dem besten Resultat aller Kandidatinnen und Kandidaten in die Regierung gewählt.
Tanja Soland will Regierungsrätin werden
Die Basler SP will den Sitz der abtretenden Regierungsrätin verteidigen - mit einer Frau. Interesse am Amt als Regierungsrätin bekundet Grossrätin Tanja Soland (43). Die Juristin sagt gegenüber dem «Regionaljournal»: «Dieses Amt reizt mich.» Als weitere Kandidatinnen in Frage kommen die Grossrätinnen Kerstin Wenk (48) und Beatriz Greuter (48). Beide sagen auf Anfrage, sie würden sich eine Kandidatur überlegen.
Die Bürgerlichen wollen der SP den Sitz jedoch nicht kampflos überlassen. CVP, FDP und LDP schreiben in einer gemeinsamen Medienmitteilung: «Die Parteien haben sich darauf verständigt, dass sie mit einer gemeinsamen Kandidatur zu den Regierungsratswahlen antreten wollen.» Ob sie auch - wie bei den letzten Gesamterneuerungswahlen - mit der SVP zusammenspannen, ist offen. Das Verhältnis zwischen SVP und den restlichen Bürgerlichen ist derzeit gestört. Der Grund: Die SVP weigert sich, Patricia von Falkenstein (LDP) als Ständeratskandidatin zu unterstützen.
Die Bürgerlichen kritisieren den Zeitpunkt von Eva Herzogs Rücktritt. Damit würden im gleichen Jahr nationale und kantonale Wahlen in Basel-Stadt stattfinden - möglicherweise sogar am gleichen Wochenende. Dies widerspreche der «politischen Tradition».
