Bereits Ende Oktober hat die FDP angekündigt, dass sie bei der Kultur sparen will. Denn der FDP reichen die Sparbemühungen der Stadt nicht. Diese plant fürs nächste Jahr nämlich ein Defizit von 150 Millionen Franken.
Nun springt auch die SP auf den Kulturspar-Zug der FDP auf. Die SP bestätigt einen Bericht im «Tages-Anzeiger». Sie macht mit bei einem Vorstoss, der verlangt, dass die Stadt künftig zehn Prozent der Kultursubventionen streichen kann, wenn die Rechnung der Stadt zwei Jahre hintereinander rote Zahlen aufweist. Ausgerechnet die SP, die sich sonst immer gegen Sparübungen im Kulturbereich wehrt. Und deren Stadtpräsidentin Corine Mauch für die Kultur zuständig ist.
Sparen - zum Schutz der Kultur
Die Sparübgung richte sich auch nicht gegen Theater und Konzerthäuser, argumentiert Min Li Marti, Fraktionschefin der SP im Stadtparlament - im Gegenteil: «Gemeinsam mit der FDP haben wir im Parlament die Mehrheit, um die Kultur zu schützen.»
Hinzu kommt, dass die grossen Kulturinstitutionen fixe Verträge haben mit der Stadt, welche die Subventionen auch in finanziell schwierigen Zeiten garantieren. «Damit bleibt wenig Spielraum für andere, kleinere Kulturhäuser», sagt Min Li Marti.
Mehr Solidarität
Ähnlich lautet die Begründung der FDP. «Geht es den Stadtfinanzen schlecht, haben wir die groteske Situation, dass wir in anderen Bereichen tiefgreifende Einsparungen machen müssen, während die Kulturinstitutionen weiter Geld erhalten», sagt FDP-Gemeinderat Severin Pflüger. Auch die FDP fordert also mehr Solidarität von Schauspielhaus, Kunsthaus und Tonhalle.
Gemeinsam mit der CVP haben die SP und die FDP im Stadtparlament eine Mehrheit. Der Vorstoss dürfte deshalb gute Chancen haben, angenommen zu werden.
