Die Schweizer Wasserkraft ist in der Krise. Gestern und heute hat der Nationalrat deshalb über Lösungen diskutiert. Ein umstrittenes Thema dabei ist die Höhe der Wasserzinsen, die von den Unternehmen berappt werden muss.
Aktuell fliessen 120 Millionen Franken jährlich nach Graubünden. Aber die Zinsen sind unter Druck, das zeigt die aktuelle Diskussion. So fordert der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen, dass die Höhe der Wasserzinsen halbiert werden.
Dagegen wehren sich die Gebirgskantone und haben heute Stellung bezogen. Fadri Ramming ist Generalsekretär der Regierungskonferenz der Gebirgskantone und sagt, die aktuellen Probleme seien die Folge eines nicht-funktionierenden Strommarkts. Dieses Problem müsse zuerst gelöst werden. Man dürfe nicht isoliert über die Höhe der Wasserzinsen diskutieren.
Ein eigener Wasserzins-Vorschlag in der Hinterhand?
Die Regierungskonferenz der Gebirgskantone will deshalb für den Moment nicht eine konkrete Forderung auf den Tisch legen. Dafür sei es noch zu früh, sagt Ramming; man wolle zuerst den Vorschlag des Bundesrats für die künftige Berechnung des Wasserzinses abwarten.
Aber auch bei einem neuen Modell sei es zentral, wie dieses ausgestaltet sei, «wenn es vertretbar ist, dann lassen wir uns weiter auf die Diskussion ein», so Ramming. Und: «Dass wir für den gegenwärtigen Wasserzins kämpfen werden, das versteht sich von alleine.» Gefragt, ob die Gebirgskantone auch einen eigenen Vorschlag präsentieren werden, weicht Fadri Ramming aus: Er könne dies weder bestätigen noch dementieren.
SRF1, Regionaljournal Graubünden, 17:30; habs
