EU-Gipfel befasst sich mit der Personalie Barroso

In Brüssel beginnt ein zweitägiges Gipfeltreffen der 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer. Traktanden: Garantien für Irland vor dem zweiten Referendum und ein Wahlvorschlag für das Amt des Kommissionspräsidenten.

Amtsinhaber Jose Manuel Barroso möchte eine zweite Amtszeit anhängen, aber gegen ihn gibt es Widerstand.

Weitere Themen:
Die Nationalbank verlangt die Schaffung von Regeln, nach denen in einem Konkursfall auch eine Grossbank liquidiert werden könnte.

Die Tessiner FDP möchte einen der ihren für die Nachfolge von Bundesrat Pascal Couchpin portieren.

Die Aargauer Gemeinde Döttingen hat dank AKW und NOK zu viel Steuern in der Kasse - nun muss sie überlegen, wohin mit dem Geld.

Einzelne Beiträge

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  Irland und Barroso Themen am EU-Gipfel

  07:26 min

  Bei ihrem Gipfel in Brüssel möchten die EU-Staats- und Regierungschefs Kommissionspräsident Barroso für eine zweite Amtszeit portieren. Dagegen regt sich bei den Fraktionen im EU-Parlament teils massiver Widerstand. Nachdem sich die Konservativen bei der Europawahl vor knapp zwei Wochen als stärkste Kraft behaupten konnten, schien eine rasche Wiederwahl ihres Kandidaten Barroso durch das EU-Parlament noch im Juli möglich, dieser Termin könnte nun ins Wasser fallen. Ein weiteres Thema des Gipfels ist das Referendum zu EU-Vertrag von Lissabon in Irland.

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  Auch Grossbanken sollen bankrott gehen können

  03:48 min

  Grossbanken, die am Markt scheitern, sollen untergehen: Die Schweizerische Nationalbank fordert gesetzliche Regelungen, um auch so genannte systemrelevante Banken geordnet liquidieren zu können. Im letzten Oktober hatten die Schweizer Behörden keine Wahl: Die UBS brauchte Hilfe, und sie war schlicht zu gross um fallengelassen werden zu können. So weit soll es aber nie mehr kommen.

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  Pelli soll als Kandidat portiert werden

  03:34 min

  Die Tessiner FDP möchte den Bundesratssitz von Pascal Couchepin übernehmen. Denn seit zehn Jahren, seit Bundesrat Flavio Cotti, fehlt die italienischsprachige Schweiz in der Regierung. Der aussichtsreichste Tessiner Kandidat wäre FDP-Präsident Fulvio Pelli. Doch bisher hat Pelli abgewinkt. Zum Leidwesen nicht nur von FDP-Politikern.

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  Mugabe gibt die Macht nicht aus der Hand

  03:16 min

  In Simbabwe werden die Menschenrechte weiterhin massiv verletzt, obwohl Diktator Mugabe seinen Gegenspieler Tsvangirai seit vier Monaten in die Regierung mit einbezieht. Eine Besserung sei nicht wie erhofft eingetreten, stellte Irene Khan nun fest. Sie ist Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

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  Jürgen Habermas zum 80. Geburtstag

  03:18 min

  Jürgen Habermas wird 80 Jahre alt. Der Philosoph, den die «Zeit» letzte Woche als eine deutsche «Weltmacht» bezeichnet hat. Ein Deutscher Philosoph, der nicht nur in seinem eigenen Land gelesen und gehört wird. Heini Vogler erläutert den Kern von Jürgen Habermas' Philosophie, was im Fall eines philosophischen Lebenswerkes zwangsläufig keine ganz einfache Angelegenheit ist.

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  Der Soziologe Dahrendorf ist tot

  02:46 min

  Ralf Dahrendorf ist 80-jährig gestorben. Er war ein Wissenschafter von Weltruf, Soziologe, ein Denker, der sich einmischte.

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  Wohin mit dem Geld in Döttingen?

  03:28 min

  Die Aargauer Gemeinde Döttingen schwimmt geradezu im Geld. Seit die beiden Atomkraftwerke von Beznau ihren Steuersitz in die Gemeinde verlegt haben, weiss diese kaum, wohin mit dem Geld.

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  Melbourne krankt an der Schweinegrippe

  02:54 min

  Von den über 2000 Personen die in Autstralien offiziell an Schweingrippe erkrankt sind leben 1200 in und um Melbourne. Der zweifelhafte Ruf, weltweite Hauptstadt der Schweinegrippe zu sein, kommt die Stadt teuer zu stehen.

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