Iren lehnen EU-Vertrag von Lissabon ab

Irland lehnt die EU-Verfassung ab. Damit scheitert die Europäische Union mit einem neuen Grundvertrag auch beim zweiten Anlauf.

Weitere Themen:

Nach dem Militär-Unfall mit wahrscheinlich fünf Toten ist die Faktenlage noch immer unklar.

Securitas hat im Auftrag von Nestlé die globalisierungskritische Organisation attac ausspioniert.

Die Abtrünnigen der SVP Bern künden die Gründung einer neuen Partein binnen einer Woche an.

Einzelne Beiträge

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  Iren sagen Nein zu EU-Vertrag

  09:44 min

  Die Iren haben den EU-Reformvertrag mit klarer Mehrheit abgelehnt. Damit ist unklar, wie es mit dem Vertrag von Lissabon weitergehen soll. Irland ist das einzige EU-Land, in dem das Volk über den Grundvertrag zu seiner Meinung befragt wird. Gemäss ersten Reaktionen aus Brüssel wird die Ratifikation der 26 übrigen EU-Länder trotz dem irischen Nein weitergeführt. Allerdings ist für Beobachter klar, dass sich die EU damit in einer Krise befindet. Die Frage an Martin Alioth: Haben die Iren gegen die EU oder den Vertrag gestimmt?

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  Alles unklar nach Boots-Unfall

  01:58 min

  Nach dem Militärunfall im Berner Oberland vom Donnerstag ist die Faktenlage noch immer unklar. Die Untersuchungen laufen, aber zwei vermisste Soldaten sind noch nicht gefunden worden. Über die Umstände, die zum Unfall führten, ist auch an den Medienkonferenzen der Armee nichts Erhellendes gesagt worden. Klar ist einzig, dass die Bootsfahrt auf der Kander als «Anlass für die Teambildung» gedacht war und wahrscheinlich fünf Todesopfer gefordert hat.

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  Securitas arbeitet als Detektei

  03:28 min

  Die Sicherheitsfirma Securitas hat im Auftrag von Nestlé die globalisierungskritische Organisation Attac ausspioniert. Dies hat das Westschweizer Fernsehen TSR am Donnerstag publik gemacht. Das ist eine neue Seite von Securitas: Bisher wurden die blau uniformierten Mitarbeitenden der Sicherheitsfirma lediglich als Bewacher von Fabriken oder in ähnlichen Aufgaben wahrgenommen.

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  Abtrünnige Berner SVPler gründen Partei

  02:00 min

  Die abtrünnigen SVP-Mitglieder von der «Gruppe Bubenberg» wollen am 21. Juni  eine neue Partei für den Kanton Bern gründen. Ausschlaggebend für den schnellen Entscheid der «Gruppe Bubenberg» seien der Ruf nach Klärung der Verhältnisse und die Entwicklung der letzten Tage: Sowohl die Berner Oberländer SVP als auch der Parteivorstand der SVP Bern-Mittelland hatten sich von der «Gruppe Bubenberg» distanziert. Die Gründungsversammlung für die neue bürgerliche Berner Partei findet am 21. Juni, Samstagvormittag, statt. Ein Parteiname steht zum jetzigen Zeitpunkt ebenso wenig fest wie ein Programm. Zur «Gruppe Bubenberg» gehören neben Bundesrat Samuel Schmid unter anderen Ständerat Werner Luginbühl, die Nationalräte Ursula Haller und Hans Grunder sowie Regierungsrat Urs Gasche.  

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  Chavez passt sich dem Volk an

  02:58 min

  Venezuelas Präsident Hugo Chavez sieht sich erneut gezwungen, auf die Stimmung in seinem Volk Rücksicht zu nehmen und seine Politik in entscheidenden Punkten anzupassen. Chavez versteht sich als Revolutionär und als Demokrat: Aus diesem Grund fragte der Präsident Ende letzten Jahres sein Volk, ob es der autoritären Verfassung zustimme, er vorgelegt hatte. Schon damals sagte sein Volk nein.

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  UBS-Prozess: Rechtshilfe offenbar nicht immer nötig

  03:40 min

  Ein ehemaliger Kundenberater der UBS Genf steht in Florida vor Gericht. Das sei durchaus legal, auch ohne offizielles Rechtshilfe-Gesuch der USA, sagt ein Experte. Der UBS-Banker soll gut betuchten US-Bürgern beim Steuerbetrug geholfen haben. Der Prozess beginnt nächste Woche.

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  Braucht die Schweiz eine nationale Menschenrechts-Instanz?

  03:18 min

  Der UNO-Menschenrechts-Rat hat der Schweiz 31 Massnahmen empfohlen, um den Schutz der Menschenrechte zu verbessern. Die meisten hat der Bundesrat entgegengenommen und will sie in den nächsten Jahren in die Praxis umsetzen. Acht Empfehlungen wies er zurück. Und beim kleinen Rest will sich die Schweiz noch nicht festlegen. Unklar bleibt insbesondere, ob sie eine nationale Menschenrechtsinstitution schaffen will, wie sie in westeuropäischenh Ländern heute üblich ist. Aber die Chancen, dass es dazu kommt, stehen schlecht.

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  Euro-Spaziergänger: Ein Ohr voll Zürich

  03:06 min

  Heute wird wieder gespielt in Zürich. Unser Euro-Spaziergänger hat sich umgeschaut und vor allem umgehört.

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