Schmid begründet Austrittsabsicht

Bundesrat Samuel Schmid begründet seine Absicht aus der SVP auszutreten mit der Loyalität eigenen Überzeugungen gegenüber.

Weitere Themen:

Die Grossbank UBS steht in den USA zunehmend unter Druck.

Simbabwes Präsident Robert Mugabe verschärft sein Vorgehen.

US-Republikaner blockieren ein Gesetz gegen Klimawandel.

Einzelne Beiträge

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  Schmid begründet Austrittswillen aus SVP

  03:22 min

  Ein Parteiaustritt nach 40 Jahren in der SVP sei kein einfacher Entscheid gewesen, sagte Bundesrat Samuel Schmid. Es gebe aber auch eine Loyalität den eigenen Überzeugungen gegenüber. Mit einem Paukenschlag hatte Samuel Schmid Anfang Woche die politische Landschaft der Schweiz in Aufregung versetzt. Er kehrte der SVP den Rücken und kündigte an, eine neue liberale Partei zu unterstützen. Seither verstärken sich die Spaltungstendenzen innerhalb der SVP.

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  UBS im Visier der US-Behörden

  04:29 min

  Die Grossbank UBS steht in den USA zunehmend unter Druck. In Florida steht ein ehemaliger UBS-Angestellter vor Gericht. Er soll reichen Amerikanern geholfen haben, Steuern zu hinterziehen. Je nach Aussagen des Ex-Bankers könnte das Verfahren Folgen für die UBS haben. Um Schlimmeres zu verhindern kooperiert die UBS laut eigenen Aussagen mit den Behörden. Kenner des amerikanischen Justizsystems erstaunt dies nicht.

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  UBS verweist auf Bankgeheimnis

  03:39 min

  Die UBS steht bei der Steuerhinterziehungsaffäre in den USA vor einer Gratwanderung. Die Offenlegung von Kundennamen ausserhalb der schweizerischen Rechtswege ist für die Schweizer Grossbank aber kein Thema. Der Hinweis auf das schweizerische Recht bedeutet, dass die UBS bei der Zusammenarbeit mit den US-Behörden das Bankgeheimnis respektieren will. Die amerikanischen Steuer- und Justizbehörden verlangen von der Schweizer Grossbank UBS die Kundendaten von bis zu 20 000 reichen US-Amerikanern. Die Frage an Beat Soltermann: Handelt die US-Justiz nach dem Motto «Du hast keine Chance, jetzt nutze sie»?

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  Mugabe verschärft Vorgehen in Simbabwe

  02:20 min

  In Simbabwe wurde Oppositionsführer Morgan Tsvangirai zum zweiten Mal innerhalb von drei Tagen von der Polizei festgehalten. Nach wenigen Stunden ist er wieder freigelassen worden. Die Festnahme, die Bedrohung von zwei britischen und fünf US-Diplomaten, sowie ein Arbeitsverbot für die Hilfswerke in Simbabwe zeigen, dass Robert Mugabes Regime im Hinblick auf die Stichwahl vom 27. Juni sein Vorgehen noch weiter verschärft.

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  US-Republikaner blockieren Gesetz gegen Klimawandel

  04:23 min

  Die Republikaner im US-Senat haben eine Gesetzesinitiative der Demokraten zum globalen Klimawandel blockiert. In der erregten Debatte ging es um die Kosten des Umweltschutzes für die Wirtschaft. Vorgesehen waren die Einführung von Höchstgrenzen für den Kohlendioxidausstoss von Kraftwerken mit dem Ziel, eine Verringerung um 71 Prozent bis zur Mitte des Jahrhunderts zu erreichen. Nun müssen die Demokraten entscheiden, ob sie das Gesetz zurückziehen oder im kommenden Jahr einem neuen Kongress und einem neuen Präsidenten erneut vorlegen.

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  Oberentfelden streitet über Kehrichtgebühr

  03:39 min

  Praktisch alle Deutschschweizer Gemeinden haben Gebühren für Kehrichtsäcke eingeführt. Doch die Aargauer Gemeinde Oberentfelden wehrt sich seit fünfzig Jahren standhaft gegen jegliche Abfallgebühr. Die Einführung von Kehrichtgebühren ist in der Gemeinde ein Dauerthema. Schon neunmal haben die Oberentfelder eine solche Gebühr bachab geschickt. In der zehnten Abstimmung wurde die Kehrichtgebühr beschlossen. Doch das Referendum droht.

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  China wird grüner

  07:27 min

  Als China 2001 den Zuschlag für die Olympischen Spiele erhielt, musste die Regierung das Versprechen abgeben, für grüne Spiele zu sorgen. Den Worten sind Taten gefolgt. In Peking ist die Luft besser geworden. Die Behörden haben viele wirksame Massnahmen für saubere Luft beschlossen. 25 Milliarden Schweizer Franken hat die Regierung für den Umweltschutz und eine bessere Infrastruktur investiert.

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