SVP geht geschlossen in die Opposition

Sechs Tage nach der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher hat die SVP-Fraktion beschlossen, wie angekündigt in die Opposition zu gehen. Der Entschluss fiel mit 60 zu 3 Stimmen.

Weitere Themen:

Die Invalidenversicherung soll mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer saniert werden.

Wegen einer Fahrleitungsstörung war der Bahnverkehr um Bern massiv gestört.

In der Ukraine wird die Ex-Oppositionsführerin Julia Timoschenko neue Regierungschefin.

Einzelne Beiträge

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  SVP-Fraktion spaltet sich nicht

  03:32 min

  Die SVP will nach der Abwahl ihres Bundesrats Christoph Blocher nun definitiv in die Opposition gehen. Das hat sie an einer Aussprache mit 60 zu 3 Stimmen beschlossen. Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf und Bundesrat Samuel Schmid sind fraktionslos. Ist nun wieder alles Harmonie in der SVP?

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  Erster Schritt in Richtung Sanierung der IV

  03:20 min

  Der Ständerat hat für die verschuldete und defizitäre Invalidenversicherung (IV) sowohl eine einmalige Finanzspritze von 5 Milliarden als auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um ein halbes Prozent genehmigt. Der Entscheid fiel überraschenderweise einstimmig, unter Mithilfe der SVP-Vertreter. Doch die ständerätliche Einigkeit täuscht darüber hinweg, wie gross die Stolpersteine sind, die auf dem Weg zur Sanierung der IV noch liegen.

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  Mehr Lohn für viele, aber nicht für alle

  03:43 min

  In der Schweiz werden nächstes Jahr viele Angestellte erstmals seit langem wieder deutlich mehr Lohn bekommen, als die Teuerung wegfrisst. Doch vom Verhandlungsgeschick der Gewerkschaften profitieren längst nicht alle.

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  Neu kann am TV getrauert werden

  02:36 min

  Gestorben wird immer, im Fernsehen aber noch nicht, jedenfalls nicht echt. Ein Deutscher Unternehmer will zusammen mit dem Fachverlag des deutschen Bestattungsgewerbes das Sterben und Trauern ins deutsche Fernsehen bringen. Auf «Ethos-TV», so heisst der neue Beerdigungs-Kanal, sollen ab nächstem Jahr Nachrufe von Trauernden und Reportagen über Friedhöfe zu sehen sein.

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  Zweite Chance für Timoschenko

  02:16 min

  In der Ukraine ist die lange Phase politischer Instabilität vorläufig zu Ende. Mit bloss einer Stimme über dem absoluten Mehr hat Julia Timoschenko es ein weiteres Mal an die Spitze der ukrainischen Regierung geschafft. 2005, nach der Orangen Revolution konnte Timoschenko sich dort nur ein gutes halbes Jahr halten.

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  Raketentests sorgen für Unruhe im Pazifikraum

  03:24 min

  Japan und die USA haben nach eigenen Angaben einen gemeinsamen Raketenabfang-Test erfolgreich absolviert. Dabei sei eine in Hawaii abgefeuerte US-Rakete von einem japanischem Kriegsschiff über dem Pazifik abgeschossen worden. Eine Rakete abzuschiessen ist schwer genug. Eine Rakete von einem Schiff aus abzuschiessen ist noch viel schwerer. Die beiden Länder sprechen jetzt von einem gewaltigen Schritt. Tatsächlich hat der heutige Erfolg bis jetzt nur ein Ergebnis: verschärfte politische Spannungen im pazifischen Raum.

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  Tagebuch aus Bagdad

  06:35 min

  Die Lage in Bagdad beruhige sich, ist seit ein paar Wochen zu lesen. Es werde weniger geschossen und viele Flüchtlinge kehrten zurück. Eine gut 50-jährige Irakerin, die für das «Echo der Zeit» regelmässig von ihrem Alltag in Bagdad berichtet, sieht das differenzierter. Aus Sicherheitsgründen muss sie weiterhin anonym bleiben. Ihren Text liest Regula Siegfried.

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