SVP verlangt klaren Armee-Auftrag

Die Delegierten der SVP wollen geschlossen zurück zu einer Armee der klassischen Landesverteidigung, mit mehr Diensttagen und weniger Katastrophenhilfe. Von allen Seiten hagelte es Kritik auf VBS-Chef Samuel Schmid.An ihrer Versammlung in Lenzburg verabschiedeten die Delegierten einstimmig zwei Positionspapiere. Darin verlangen sie vom Bundesrat auch, dass er den Auftrag an die Armee konkretisiert und verbindliche Ziele festlegt. Daneben war aber auch der Zustand der SVP und ihre Zukunft im Bundesrat Thema. Die SVP verankerte in ihren Statuten eine Lex Widmer-Schlumpf. Eine neue Klausel sieht vor, dass jemand aus der Partei ausgeschlossen wird, der die Wahl in den Bundesrat annimmt, ohne von der SVP nominiert worden zu sein.