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Aus für das Rahmenabkommen: Wie sieht es das Bundesamt für Kultur?
Aus Kultur-Aktualität vom 28.05.2021.
abspielen. Laufzeit 03:43 Minuten.
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Geplatztes Rahmenabkommen Kulturaustausch mit der EU: Bleibt die Tür offen für die Schweiz?

Das Aus des Rahmenabkommens bewegt – auch die Kulturbranche. Präsidentin von «+Cultura», Rosmarie Quadranti, zeigte sich sehr enttäuscht nach dem Abbruch der Verhandlungen.

Das Bundesamt für Kultur (BAK) beschwichtigt: Vorerst wird sich nichts verändern, sagt Daniel Menna, stellvertretender Leiter Kommunikation.

Daniel Menna

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Daniel Menna ist seit 2016 stellvertretender Leiter der Stabsstelle Kommunikation beim Bundesamt für Kultur (BAK).

SRF: Auf einer Skala von 0 «spielt keine Rolle» bis 10 «es ist eine Katastrophe». Wie schlimm stufen Sie den Verhandlungsabbruch für die Schweizer Kulturbranche ein?

Daniel Menna: Es ist schwierig, hier eine Note geben zu wollen. Es ist sicher nicht ein Resultat, das gewisse Dinge erleichtern wird, die wir angestrebt hatten.

Aber man muss auch sagen, dass wir im Moment einen Status quo haben, der weiterhin besteht. Es wird sich nicht von heute auf morgen etwas Spezifisches ändern für den Kulturbereich.

Wie geht es nach dem Verhandlungsabbruch weiter für die Schweizer Kulturbranche?

Es ist wichtig zu betonen, dass das EU-Programm «Kreatives Europa», an dem die Schweiz teilnehmen wollte, nicht Teil des Institutionellen Rahmenabkommens ist. Aus Sicht der Schweiz besteht kein materieller oder rechtlicher Bezug zwischen dem Institutionellen Rahmenabkommen und der Schweizer Beteiligung am Programm «Kreatives Europa».

Das Dossier wird wohl für eine Weile blockiert sein.

Die EU hingegen hat eine Schweizer Beteiligung an «Kreatives Europa» von Fortschritten in der institutionellen Frage abhängig gemacht. Insofern kann man davon ausgehen, dass das Dossier wohl für eine Weile blockiert sein wird.

Resultiert daraus für die Schweizer Kulturpolitik im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der EU eine gewisse Perspektivlosigkeit?

Ich würde nicht von einer Perspektivlosigkeit sprechen.

Die Schweiz nahm am Programm «Media» im Bereich des Audiovisuellen und auch des Films teil. 2013 wurde diese Teilnahme sistiert. Darauf hat die Schweiz reagiert, indem man Ersatzmassnahmen ins Leben gerufen hat, die teilweise diese Nichtteilnahme auffangen sollen. Insofern gibt es durchaus eine Perspektive.

Ausserdem sind wir weiterhin in Kontakt mit der EU. Wir halten uns gegenseitig auf dem Laufenden auf technischer Ebene, damit der Informationsaustausch weiterhin funktioniert.

Die Ersatzmassnahmen des Bundes für die audiovisuelle Branche betragen fünf Millionen Franken im Jahr. Braucht es überhaupt eine Zusammenarbeit mit der EU im kulturellen Bereich?

Diese Teilnahme am Programm «Media» hat finanzielle Implikationen, welche jetzt durch diese Ersatzmassnahmen aufgefangen worden sind. Aber es geht weit darüber hinaus. Es geht darum, dass man vernetzt ist mit den europäischen Partnern.

Es geht darum, dass man vernetzt ist mit den europäischen Partnern.

Es geht um Fragen der Ausbildung, der Kontakte, des Austausches. Das sind Fragen, die über das Finanzielle hinausgehen und nicht durch die Ersatzmassnahmen abgedeckt sind.

Stichwort Netzwerk: Bedeutet das, dass es ein Schweizer Film nun schwieriger hat, auf den Markt in der EU zu kommen als vorher?

Es ist schwierig zu spekulieren, wie es weitergehen soll. Im Moment haben wir einen Status, der weiterbesteht. Es hat sich durch die Entwicklung diese Woche nichts verändert, denn es gibt nach wie vor Instrumente zur internationalen Zusammenarbeit, auch mit den europäischen Ländern.

Im Rahmen dieser «Media»-Ersatzmassnahmen gibt es auch Exportförderungsmassnahmen. Es ist nicht so, dass diese Woche eine Tür zugemacht wurde, so dass wir jetzt komplett alleine dastehen. Fakt ist: Im Moment sind keine Fortschritte hinsichtlich einer Schweizer Teilnahme am Programm «Media» zu erwarten.

Das Gespräch führte Raphael Zehnder.

Sendung: Radio SRF 2 Kultur, Kultur Aktuell, 28.05.2021, 17:20 Uhr;

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    Mehr Transparenz bei der Nutzung von Kultureinrichtungen ist nötig!

    Die Subventionen in den Kulturbetrieb sind eine riesige Umverteilung von Steuermitteln und Lotteriegeld von den Nicht-Kulturinteressierten zu den wenigen Kulturinteressierten. Die Nutzung der Kultureinrichtungen (Wahlbedarf) durch die Bevölkerung ist deshalb klar offenzulegen. Wer zahlt, wer nutzt?
  • Kommentar von Markus Baumann  (pierrotlunaire)
    Es ist niemandem verwehrt, Künstler ausder EU in die Schweiz einzuladen oder Künstler aus der Schweiz in die EU einzuladen, sie zu sehne, zu hören, auszustellen oder aufzuführen. Das hat mit dem abgelehnten RA nichts zu tun. Künstler, die etwas zu sagen haben, sind immer gefragt. Was möglicherweise fehelen wird, ist der Zugang zu „EU-Geldtöpfen“. Wenn Kunst nur wegen den EU-Geldtöpfen leben kann, ist es keine Kunst. Echte Kunst hängt nicht von Geldtöpfenab.