Digitale Grundrechte Die Deklaration der digitalen Menschenrechte

«Wir fordern digitale Grundrechte!» – mit diesem Satz meldete sich gestern eine Gruppe von 27 EU-Bürgerinnen zu Wort. Sie legte eine «Europäische Charta der digitalen Grundrechte» vor. Die Charta soll den Mitgliedern der Europäischen Union die Grundsätze für den Umgang mit dem Internet vorgeben.

Eine junge Frau hält ein Tablet in den Händen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Alle EU-Bürger sollen bei der Digitalcharta mitdiskutieren. Dafür wurde eine eigene Website eingerichtet. GettyImages/Bildschirmaufnahme/Bildmontage

Worum geht's?

Hinter der Digitalcharta steht die «Zeit»-Stiftung. Zu den 27 Personen, die die Charta ausformuliert haben, zählen die Schriftstellerin Juli Zeh, der Blogger Sascha Lobo oder der «Zeit»-Chefredaktor Giovanni di Lorenzo.

Es gibt bereits eine Reihe prominenter Unterstützer wie Jürgen Habermas oder Carolin Emcke. Auch Schweizer wie der Schriftsteller Lukas Bärfuss und der Wissenschaftler Bruno S. Frey haben die Charta unterschrieben.

Warum ist's interessant?

Der Entwurf formuliert die grundlegenden Werte für die EU-Mitgliedsstaaten im Umgang mit dem Internet. In der Charta tauchen alle Themen auf, die heute im Zusammenhang mit dem Internet politisch zu reden geben: Überwachung, Big Data, künstliche Intelligenz, Roboter und die Macht von Internetkonzernen.

Die Charta besteht aus insgesamt 23 Artikeln. Die wichtigsten Anliegen, die immer wieder auftauchen, sind der Schutz vor Überwachung, das Recht an den eigenen Daten und der freie Zugang zum Internet.

Das Ziel der Initianten ist es, eine Grundsatzdiskussion anzureissen. Daran sollen sich alle Bürger der EU beteiligen – dazu wurde eine eigene Website lanciert, auf der bereits rege diskutiert wird.

Vor allem richtet sich der Entwurf aber an Politiker. Nächste Woche werden die Initianten die Charta vor dem EU-Parlament vorstellen. Ihr Wunsch ist, dass aus dem Entwurf eine echte Digitalcharta entsteht, die dem Grundrechtekatalog der EU zugefügt wird.

Charta der Digitalen Grundrechte der EU im Netz