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Kampfjetbeschaffung Die Schweiz und ihre Kampfjets – mehrmals Thema an der Urne

Gripen, F/A-18-Initiative oder Kampfjetlärm: Die militärische Aviatik war mehrmals Thema auf den Stimmzetteln.

Obwohl Rüstungsgeschäfte in der Regel nicht an die Urne kommen, konnte sich die Stimmbevölkerung schon mehrmals zu Kampfjets äussern. Mit der Abstimmung über die Kampfjetbeschaffung hat die Schweizer Bevölkerung zum vierten Mal an der Urne über Militärflugzeuge befunden.

Überraschung an der Urne

2014 lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger inn einer Referendumsabstimmung den Kauf von 22 Gripen-Flugzeugen ab. Diese hätten gut 3.1 Milliarden Franken gekostet und sollten die veralteten F-5-Tiger ersetzen. Die Gegner argumentierten, dass die tatsächlichen Kosten rund dreimal höher seien. Die vorhandenen Flugzeuge genügten für den Luftpolizeidienst. Neben dem links-grünen Lager stellten sich auch Teile der Bürgerlichen gegen den Gripen-Kauf, was zum Überraschungserfolg an der Urne führte.

Geschwächt wurde die Vorlage auch dadurch, dass der bestellte Flugzeugtyp noch in Entwicklung war. Die Rede war von einem «Papierflieger». 53.4 Prozent der Stimmenden sagten Nein.

Video
Maurer zum Gripen-Nein: «Ich nehme die Niederlage persönlich»
Aus News-Clip vom 18.05.2014.
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Gsoa-Initiative mit Achtungserfolg

Auch der F/A-18 kam an die Urne, allerdings über eine Initiative. Anfang der 1990er-Jahre wollte die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) den Kauf neuer Kampfjets bis zum Jahr 2000 verbieten. Mit dem Moratorium wollte sie der Schweiz angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage eine «Denkpause» verordnen. Die Initiative wurde 1993 mit gut 57 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.

Video
Aus dem Archiv: Die Gsoa reicht ihre F/A-18-Initiative ein
Aus 10 vor 10 vom 01.06.1992.
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Franz Webers Initiative chancenlos

Die Initiative «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» des Umweltschützers Franz Weber wollte in Friedenszeiten Übungsflüge mit Kampfflugzeugen in Tourismusregionen verbieten. Sie scheiterte 2008 mit rund 68 Prozent Nein-Stimmen.

Franz Weber auf dem Beifahrersitz eines Autos.
Legende: Franz Webers Initiative gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten hatte an der Urne keine Chance. Keystone

Abstimmungsstudio, 27.9.20, 12 Uhr;

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