- Der Kanton Schwyz erhält ein neues Förderprogramm im Bereich der erneuerbaren Energien und energetischen Gebäudesanierungen.
- Das Stimmvolk hat am Sonntag den Gegenvorschlag zur zurückgezogenen GLP-Initiative angenommen.
Gegenvorschlag Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz»
Kanton Schwyz: Gegenvorschlag zur Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz»
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JA
28'637 Stimmen
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NEIN
17'410 Stimmen
Das über vier Jahre dauernde kantonale Energieförderprogramm sieht insgesamt zehn Millionen Franken aus dem ordentlichen Staatsbudget vor. Der Schwyzer Regierungsrat hatte ein Nein empfohlen. Ihr war der Betrag zu hoch. Die Stimmbevölkerung hat sich nun aber klar für das Energieförderprogramm ausgesprochen. Regierungsrat Sandro Patierno sagt nach dem Abstimmungsresultat, es zeige, dass Energiethemen auch im Kanton Schwyz wichtig seien.
Die Regierung war nicht gegen Energieförderung, sondern gegen die Höhe des Geldbetrags
Bei der nun angenommenen Vorlage handelt es sich um einen Kompromiss. Ursprünglich hatte die GLP die Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz» eingereicht. Diese hätte jährlich 3 Millionen Franken aus der Gewinnausschüttung der Nationalbank in einen Energiefonds verlangt.
Darauf schlug die Regierung einen jährlichen Betrag von einer Million Franken vor. Der Parlamentskommission war dieser Betrag aber nicht hoch genug. Der Kantonsrat entschied sich schliesslich für den Kompromissvorschlag der FDP, den jährlichen Förderbeitrag auf 2.5 Millionen Franken festzusetzen.
Die Schwyzerinnen und Schwyzer haben erkannt, dass man etwas gegen den Klimawandel tun muss.
Bei der GLP freut man sich über das Ergebnis dieses Abstimmungssonntags. «Die Schwyzerinnen und Schwyzer haben erkannt, dass man etwas gegen den Klimawandel tun muss und wir eine Verantwortung haben», sagt Rudolf Bopp von der GLP.
Gegen den Kompromiss stellte sich die Schwyzer SVP. Solche Förderprogramme seien «Geldverschleuderung».
